Migration: EU-Kommission empfiehlt Rücknahme von Binnengrenzkontrollen

Wichtige Entwicklungen prägen das Weltgeschehen. Migration nach Europa EU regt Ende der Grenzkontrollen im Schengenraum an Sie ärgern Reisende und werden von Experten skeptisch gesehen. Nun plädiert die EU-Kommission für einen Rückbau der Binnengrenzkontrollen und schlägt »wirksamere« Alternativen vor. 08 Uhr Zur Merkliste hinzufügen Artikel anhören (2 Minuten) 2 Min X.

com Facebook E-Mail Link kopieren Weitere Optionen zum Teilen X. com Facebook E-Mail Messenger WhatsApp Link kopieren Sie erhalten mehr Inhalte von uns in Ihren Suchergebnissen. Weitere Infos SPIEGEL bei Google bevorzugen Bild vergrößern Deutsche Beamte kontrollieren die Einreise nach Deutschland Foto: Oliver Berg / dpa Die EU-Kommission schlägt Deutschland und anderen Mitgliedsländern Alternativen vor, um eingeführte Grenzkontrollen im Schengenraum wieder abzubauen.

Die Einzelheiten

Die Empfehlung: Man solle auf die »schrittweise Einstellung und Aufhebung der Kontrollen an den Binnengrenzen hinarbeiten«, wie aus einer Mitteilung hervorgeht . Es gebe effizientere und wirksamere Möglichkeiten, etwa selektive Polizeikontrollen oder technische Möglichkeiten bei der biometrischen Identifizierung und der Fahrzeugortung. Bis wann Deutschland und die anderen EU-Staaten die innereuropäischen Grenzkontrollen einstellen sollten, konkretisiert die Kommission nicht.

Grenzkontrollen seien zwar grundsätzlich mit europäischem Recht vereinbar, müssten aber eine vorübergehende Ausnahme bleiben, heißt es. In Deutschland schon dreimal verlängertIn Deutschland finden Kontrollen an allen Landesgrenzen bereits seit September 2024 statt. Angeordnet wurden sie von der ehemaligen Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD).

Im Mai vergangenen Jahres hatte ihr Nachfolger Alexander Dobrindt (CSU) diese intensiviert. Insgesamt wurden die Grenzkontrollen bereits dreimal verlängert, zuletzt bis Mitte September 2026. Neben Deutschland hatten auch die Niederlande, Österreich, Dänemark, Frankreich, Italien, Norwegen, Slowenien und Schweden wieder Kontrollen an ihren innereuropäischen Grenzen eingeführt.

Was Experten sagen

Die EU-Kommission ist nach europäischem Recht verpflichtet, zu solchen Grenzkontrollen eine Stellungnahme abzugeben, wenn sie mehr als ein Jahr andauern. Mehr zum Thema Migrationspolitik: Asylanträge in der EU vergangenes Jahr deutlich zurückgegangen Migrationspolitik: Dobrindt sollte die Grenzkontrollen stoppen Der SPIEGEL-Leitartikel von Katrin Elger Bericht der EU-Agentur: Zahl der Asylanträge in Deutschland geht stark zurück Tatsächlich sind die Asylbewerberzahlen in Deutschland seit 2024 kontinuierlich gesunken. Vergangenes Jahr stellten 113.

000 Geflüchtete einen Asyl-Erstantrag – das sind nur halb so viele wie im Vorjahr. Lesen Sie hier weitere Argumente, die für eine Rücknahme der Kontrollen sprechen.

Das Thema zählt nun zu den wichtigsten Punkten der globalen Agenda.