Stadtpolitik in Darmstadt: Wahl der Dezernenten wird zur Prüfung für Viererbündnis

Wichtige Entwicklungen prägen das Weltgeschehen. Stadtpolitik in Darmstadt : Wahl der Dezernenten wird zur Prüfung für Viererbündnis Ein Kommentar von Jan Schiefenhövel 08. 2026, 15:25Lesezeit: 2 Min. Nachfolger gesucht: Die Amtszeiten von Holger Klötzner (Volt) und Bürgermeisterin Barbara Akdeniz (Die Grünen, beide links im Bild) sowie Michael Kolmer (Die Grünen, Zweiter von rechts) laufen im nächsten Jahr aus.

Lando HassDas Viererbündnis in Darmstadt muss ohne Mehrheit im Stadtparlament regieren. Den Etatentwurf können die Partner im Magistrat beschließen. Die Wahl von hauptamtlichen Stadträten wird für sie aber nicht so einfach.

Die Einzelheiten

Anhören Merken Teilen Verschenken Drucken Zur App Das neue Darmstädter Bündnis im Stadtparlament muss sich mit denselben Schwierigkeiten auseinandersetzen wie die Regierenden in anderen Städten. Die Kommunen klagen über Finanznot, auch deshalb, weil Bund und Land ihnen Aufgaben aufbürden, ohne dafür Geld zur Verfügung zu stellen, zum Beispiel bei der Kinderbetreuung. Da ist es kein Wunder, dass Oberbürgermeister Hanno Benz (SPD) als wichtigste Aufgabe der nächsten Jahre die Sanierung des Haushalts nennt.

Das ist in Darmstadt nichts Neues, schon zweimal mussten sich die Stadtpolitiker in den vergangenen Jahren zusammensetzen, um darüber zu beraten, auf welche Ausgaben verzichtet werden kann. Der Rahmen, in dem die Parteien von nun an miteinander verhandeln, hat sich in Darmstadt allerdings geändert. Neu ist, dass sich ein Bündnis unter Führung des Oberbürgermeisters zusammengetan hat.

Eine Annäherung zwischen SPD und CDU hatte sich schon vor der Kommunalwahl abgezeichnet. Bald nach der Wahl schloss sich die FDP dieser Gruppe an, die drei Fraktionen reichten im Stadtparlament gemeinsame Anträge ein. -Artikel häufiger in Ihren Suchergebnissen sehen F.

Was Experten sagen

bei Google bevorzugen Unterschied zur klassischen KoalitionSchließlich ist es Benz, einem machtbewussten Kommunalpolitiker mit viel Erfahrung, auch noch gelungen, die Wählergruppe Uffbasse auf seine Seite zu ziehen. Damit hat sich ein Viererbündnis gebildet, das allerdings nicht über eine Mehrheit im Parlament verfügt, dessen Sitze auf neun Fraktionen aufgeteilt sind. Damit unterscheidet sich das Bündnis von einer klassischen Koalition.

Die vier Partner müssen andere Fraktionen überzeugen. Doch der Oberbürgermeister weiß seine Chancen zu nutzen, in diesem Fall die Tatsache, dass die vier Parteien immerhin im Magistrat, der Stadtregierung, in der Mehrheit sind und dort Beschlüsse fassen können, zum Beispiel über den Entwurf für den Haushaltsplan.

Die Entwicklung hat international große Aufmerksamkeit erregt; diplomatische Kreise verfolgen sie genau.