Türkei: Özgür Özel gründet neue Partei

Wichtige Entwicklungen prägen das Weltgeschehen. Ehemaliger CHP-Chef Türkischer Oppositionspolitiker Özel gründet neue Partei Die türkische Oppositionspartei CHP steht seit Monaten unter Druck. Nun hat der entmachtete Chef Özgür Özel offiziell seinen Austritt verkündet und mitgeteilt, er wolle eine neue Partei gründen. 29 Uhr Zur Merkliste hinzufügen Artikel anhören (3 Minuten) 3 Min X.

com Facebook E-Mail Link kopieren Weitere Optionen zum Teilen X. com Facebook E-Mail Messenger WhatsApp Link kopieren SPIEGEL bei Google bevorzugen Bild vergrößern Özgür Özel (14. Juli) Foto: Mehmet Futsi / Anadolu Agency / IMAGO aufklappen Automatisch erstellt mit KI.

Die Einzelheiten

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positiv bewerten negativ bewerten Nachdem ein türkisches Gericht Özgür Özel seines Amtes als CHP-Chef enthoben hatte, kündigte dieser einen neuen Kurs an: Er trat offiziell aus der Partei aus und will eine neue gründen. Man werde sich nun mit den lokalen Parteivorsitzenden besprechen, den Parteirat konsultieren und anschließend eine neue Partei gründen, sagte Özel vor der CHP-Fraktion in Ankara. Er sprach von einem »traurigen Abschied, der unvermeidlich geworden ist«.

Seine Entscheidung begründete er unter anderem damit, dass das Berufungsgericht in die Sommerpause gegangen sei, ohne sich mit dem Einspruch gegen seine Absetzung zu befassen. Ende Mai hatte ein Gericht in Ankara den Parteitag 2023, auf dem Özel zum CHP-Vorsitzenden gewählt worden war, wegen mutmaßlicher Unregelmäßigkeiten für ungültig erklärt. Özel wurde folglich abgesetzt.

Was Experten sagen

An seiner Stelle setzte das Gericht vorläufig Özels umstrittenen Vorgänger Kemal Kılıçdaroğlu ein, der als schwacher Politiker und damit bevorzugter Gegner des Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan gilt. (Lesen Sie hier mehr dazu . ) Kılıçdaroğlu hatte zugleich nach der Übernahme des Parteivorsitzes zahlreiche Disziplinarverfahren gegen führende Parteimitglieder eingeleitet.

Özels Parteiflügel organisierte zuletzt in mehreren Städten Protestkundgebungen gegen die Gerichtsentscheidung. Der ehemalige Parteichef warf Erdoğans Regierung politische Motivation und Einfluss auf das Gerichtsurteil vor. Dieser erklärte, es handele sich um einen innerparteilichen Konflikt.

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Die Entwicklung hat international große Aufmerksamkeit erregt; diplomatische Kreise verfolgen sie genau.