Ukraine: Wird Wolodymyr Selenskyj einen Sonderstatus in der EU akzeptieren?

Wichtige Entwicklungen prägen das Weltgeschehen. EU-Sonderstatus für die Ukraine Kann Selenskyj diesen Merz-Plan akzeptieren? Mehr Rechte, besserer Schutz: Kanzler Merz schlägt vor, die Ukraine zum »assoziierten Mitglied« der EU zu machen. Ein renommierter Politologe aus Kyjiw erklärt, warum er trotzdem nicht an eine schnelle Lösung glaubt.

Ein Interview von Ann-Dorit Boy 21. 41 Uhr Zur Merkliste hinzufügen X. com Facebook E-Mail Link kopieren Weitere Optionen zum Teilen X.

Die Einzelheiten

com Facebook E-Mail Messenger WhatsApp Link kopieren Bild vergrößern Selenskyj beim EU-Gipfel in Brüssel 2024: »Grundsätzlich strebt die ukrainische Regierung eine vollwertige Mitgliedschaft in der EU an« Foto: Nicolas Tucat / Sie können den Artikel leider nicht mehr aufrufen. Der Link, der Ihnen geschickt wurde, ist entweder älter als 30 Tage oder der Artikel wurde bereits 10 Mal geöffnet. aufklappen Automatisch erstellt mit KI.

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positiv bewerten negativ bewerten In einem Brief an die EU-Spitzen hat Bundeskanzler Friedrich Merz gerade einen neuen Status für die Ukraine als »assoziiertes Mitglied« der EU ins Gespräch gebracht. Der Sonderstatus, der Merz vorschwebt, würde der Ukraine mehr Rechte einräumen, als das Land als Beitrittskandidat hat. Kyjiw dürfte nach dem Plan des Kanzlers an Treffen des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Rates teilnehmen und hätte dort Stimmrecht, in der EU-Kommission und im EU-Parlament wäre die Ukraine ohne Stimmrecht vertreten.

Was Experten sagen

Das Land soll schrittweise in das EU-Budget eingegliedert werden und auch einen Sitz am Gerichtshof der Europäischen Union als »Assistant Rapporteur« bekommen. Vor allem aber soll nach dem Vorschlag des Bundeskanzlers die Beistands- und Vereidigungsklausel der EU für die Ukraine gelten. SPIEGEL: Herr Fessenko, Bundeskanzler Merz hat den Vorschlag gemacht, die Ukraine als »assoziiertes Mitglied« in die Europäische Union aufzunehmen, bevor das Land später Vollmitglied wird.

Was halten Sie davon? Fessenko: Grundsätzlich strebt die ukrainische Regierung eine vollwertige Mitgliedschaft in der EU an, ohne Abstriche. Auch für die ukrainische Gesellschaft ist das sehr wichtig.

Präsident Selenskyj wünscht sich einen beschleunigten Beitritt schon Anfang 2027. Diesen Artikel weiterlesen mit SPIEGEL+ Sie haben bereits ein Digital-Abo? Zum Login SPIEGEL plus Nur für Neukunden € 1,– für 4 Wochen danach € 5,99 pro Woche Freier Zugriff auf alle S+-Artikel auf SPIEGEL.

Die Entwicklung hat international große Aufmerksamkeit erregt; diplomatische Kreise verfolgen sie genau.