Unterhaltsvorschuss: Karin Prien verteidigt geplante Kürzungen

Auf internationaler Bühne bahnt sich eine bedeutende Geschichte an. Kritik von SPD und Linke Prien verteidigt geplante Kürzungen beim Unterhaltsvorschuss Die Familienministerin muss sparen und will deshalb beim staatlichen Unterhaltsvorschuss für Alleinerziehende kürzen. Zur Kritik daran sagt Karin Prien, sie könne »den Skandal tatsächlich nicht erkennen«. 09 Uhr Zur Merkliste hinzufügen Artikel anhören (3 Minuten) 3 Min X.

com Facebook E-Mail Link kopieren Weitere Optionen zum Teilen X. com Facebook E-Mail Messenger WhatsApp Link kopieren SPIEGEL bei Google bevorzugen Bild vergrößern Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) Foto: Chris Emil Janssen / Chris Emil Janßen / IMAGO Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) verteidigt die geplanten Sparmaßnahmen beim staatlichen Unterhaltsvorschuss gegen wachsende Widerstände. »Es kann doch nicht sein, dass in Deutschland sich 80 bis 85 Prozent der betroffenen Väter (…) einen schlanken Fuß machen, sondern diese müssen stärker in die Verantwortung genommen werden«, sagte Prien dem Sender NDR Info.

Die Einzelheiten

Alleinerziehende Elternteile können einen Unterhaltsvorschuss beantragen, wenn der andere Elternteil – in der Praxis oftmals die Väter – nicht oder nicht in ausreichendem Maße Unterhalt zahlt. Der Staat kann sich dieses Geld dann von den säumigen Elternteilen zurückholen. In der Praxis gelingt das aber nur selten.

Unterhaltsvorschuss nur noch bis 16Nach einer Reform 2017 fließt das Geld bis zum 18. Geburtstag des Kindes und ohne zeitliche Begrenzung. Laut einem Sprecher des Bundesfamilienministeriums haben sich die Ausgaben für den Unterhaltsvorschuss seitdem vervierfacht.

Um die Sparvorgaben an ihr Ministerium zu erfüllen, will Prien den Unterhaltsvorschuss nur noch bis zum 16. Geburtstag des Kindes gewähren. Kritik an diesen Plänen kam unter anderem von der SPD und der Linken: Durch die Kürzungen würden vor allem Alleinerziehende bestraft, die ohnehin einem erhöhten Armutsrisiko ausgesetzt seien.

Was Experten sagen

Prien verteidigt ihre Reformpläne. In anderen europäischen Staaten gebe es auch keine Entlastung, von der vorwiegend Väter profitierten, sagte sie im NDR. »Deswegen kann ich den Skandal tatsächlich nicht erkennen.

« Mehr zum Thema Kürzungen im Familienministerium: Prien erntet Kritik für Sparpläne beim Unterhaltsvorschuss 2 Min Zur Merkliste hinzufügen 2 Min Zur Merkliste hinzufügen Vorhaben der Familienministerin: SPD und Linke kritisieren Kürzungen für Unterhaltsvorschuss 3 Min Zur Merkliste hinzufügen 3 Min Zur Merkliste hinzufügen Wegen der Haushaltskürzungen: Nur noch zwölf Monate und mehr Väterzeit – so will Familienministerin Prien beim Elterngeld sparenVon Milena Hassenkamp und Gerald Traufetter 3 Min Zur Merkliste hinzufügen 3 Min Zur Merkliste hinzufügen Die Ministerin verwies zudem auf einen gemeinsamen Beschluss der Ministerpräsidenten und der Bundesregierung, das Unterhaltsvorschussrecht anzupacken.

Das Thema zählt nun zu den wichtigsten Punkten der globalen Agenda.