Armenien: Regierung von Nikol Paschinjan nach Parlamentswahl gestärkt

Wichtige Entwicklungen prägen das Weltgeschehen. Rückenwind für Nikol Paschinjan Prowestlicher Regierungschef gewinnt Wahl in Armenien Armeniens Regierungschef Paschinjan probt seit Längerem die Abkehr von Russland und eine Annäherung an die EU. Bei den Parlamentswahlen holte seine Partei den Sieg. Aus dem Kreml folgt prompt eine giftige Warnung.

45 Uhr Zur Merkliste hinzufügen Artikel anhören (5 Minuten) 5 Min X. com Facebook E-Mail Link kopieren Weitere Optionen zum Teilen X. com Facebook E-Mail Messenger WhatsApp Link kopieren SPIEGEL bei Google bevorzugen Bild vergrößern Armeniens Regierungschef Nikol Paschinjan nach der Wahl Foto: Alexander Patrin / ZUMA Press / IMAGO aufklappen Automatisch erstellt mit KI.

Die Einzelheiten

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positiv bewerten negativ bewerten Bestätigung für den prowestlichen Kurs von Nikol Paschinjan: In der Südkaukasusrepublik Armenien haben nach Angaben der Zentralen Wahlkommission 49,8 Prozent der Armenier für Paschinjans Partei Zivilvertrag gestimmt. Stärkste oppositionelle Kraft wurde der prorussische Parteiblock Starkes Armenien von Milliardär Samwel Karapetjan mit 23,3 Prozent. Auf Rang drei landete Ex-Präsident Robert Kotscharjan mit seinem Parteienbündnis Armenien, das 9,9 Prozent der Stimmen auf sich vereinigte.

Kotscharjan werden beste Beziehungen zu Russlands Präsident Wladimir Putin nachgesagt. Mit der Partei Blühendes Armenien zieht dem vorläufigen Endergebnis nach eine dritte prorussische Kraft mit genau vier Prozent der Stimmen ebenfalls ins Parlament ein. Für eine Mehrheit der moskautreuen Kräfte reicht dies aber nicht.

Was Experten sagen

Paschinjans Partei erhält 61 der insgesamt 105 Sitze in der Nationalversammlung. Mehr zum Thema Angespanntes Verhältnis zwischen Moskau und Eriwan: Putin warnt Armenien vor negativen Folgen bei EU-Annäherung Rekord im Namen des Glaubens: Warum Armenien den größten Christus der Welt bauen will Aus Eriwan berichten Tigran Petrosyan und Nazik Armenakyan(Fotos) Friedensprozess mit Aserbaidschan: Merz sichert Armenien Unterstützung bei EU-Annäherung zu Die Wahlbeteiligung lag mit 59 Prozent deutlich höher als bei der vorangegangenen Parlamentswahl 2021. Damals waren es nur 49 Prozent.

»Die Zivilvertrags-Partei hat gewonnen und wird die Regierung bilden«, sagte Paschinjan bereits am Sonntagabend nach Bekanntwerden der ersten Teilergebnisse Journalisten. Dabei sprach er von einem »historischen Sieg seiner Partei«. Dieser werde »Armeniens Fortbestand und Entwicklung sichern«, sagte der 51-Jährige.

Blick gen WestenPaschinjan will den Kaukasusstaat Armenien der EU annähern. Zudem hat er die Beziehungen der ehemaligen traditionell eng mit Russland verbundenen Sowjetrepublik zu den USA vertieft. Die Beteiligung seines Landes an einem von Russland geführten Sicherheitsbündnis hat er dagegen auf Eis gelegt.

Die Entwicklung hat international große Aufmerksamkeit erregt; diplomatische Kreise verfolgen sie genau.