Auflösung der Knesset: Israelische Regierung strebt Neuwahl an

Wichtige Entwicklungen prägen das Weltgeschehen. Auflösung der Knesset : Israelische Regierung strebt Neuwahl an 14. 2026, 05:31Lesezeit: 2 Min. Die rechte Likud-Partei von Regierungschef Benjamin Netanjahu erklärte am Mittwoch, dass die Knesset vor Ablauf ihrer Amtszeit aufgelöst wird.

Ronen Zvulun/Pool /dpaIsraels Koalitionsparteien haben einen Antrag auf Auflösung der Knesset gestellt. Dessen Verabschiedung im Parlamentgilt als Formsache. Schon im August könnten Neuwahlen anstehen.

Die Einzelheiten

Zusammenfassung Anhören Merken Teilen Verschenken Drucken Zur App In Israel dürfte es ab Ende August zu einer vorgezogenen Parlamentswahl kommen: Die Regierungskoalition ebnete den Weg dafür durch einen Antrag auf Auflösung des Parlaments. Knesset wird vor Ablauf ihrer Amtszeit aufgelöst“, erklärte die rechte Likud-Partei von Regierungschef Benjamin Netanjahu am Mittwoch. Sie kam damit mehreren Oppositionsparteien zuvor.

Der Schritt erfolgte angesichts eines sich abzeichnenden möglichen Bruchs der Regierungskoalition. Der Gesetzentwurf zur Auflösung der Knesset wurde von der Likud-Partei veröffentlicht und von den Vorsitzenden der sechs Fraktionen unterzeichnet, die gemeinsam die Mehrheit im Parlament bilden. Israelischen Medienberichten zufolge könnte der Gesetzentwurf am 20.

Mai zur Abstimmung gebracht werden. Dies gilt als reine Formsache. Die Wahl für ein neues Parlament würde an einem vom Knesset-Ausschuss festgelegten Termin stattfinden, der „frühestens 90 Tage nach Verabschiedung dieses Gesetzes liegen darf“, hieß es demnach weiter.

Was Experten sagen

Sie könnte damit nun bereits ab der dritten August-Woche stattfinden, etwa zwei Monate vor dem geplanten Ende der Legislaturperiode Ende Oktober. Am Dienstag hatten bereits mehrere Oppositionsparteien angekündigt, einen Gesetzentwurf zur Auflösung der Knesset einbringen zu wollen. Oppositionsführer Jair Lapid erklärte nun, er und sein Verbündeter seien bereit, sich bei einer vorgezogenen Abstimmung zur Wahl zu stellen.

„Wir sind gemeinsam bereit“, schrieb Lapid im Onlinedienst X und bezog sich dabei auf seine neue Allianz „Bejahad“ (Gemeinsam), die er Ende April mit dem ehemaligen Regierungschef Naftali Bennett gegründet hatte. Mit dem neuen Bündnis hofft die Opposition, Netanjahu in der nächsten Wahl zu schlagen. Netanjahu stand zunehmend durch ultraorthodoxe Parteien unter Druck.

Sie zeigten sich verärgert, dass anders als von Netanjahu zugesagt kein Gesetz zur Abstimmung gebracht wurde, das junge Männer, die in Tora-Schulen studieren, von der Wehrpflicht ausnehmen würde. Der 76-jährige Netanjahu ist bislang insgesamt mehr als 18 Jahre lang Regierungschef. Er gilt als politisches Stehaufmännchen und hat zahlreiche Krisen überstanden.

Die Entwicklung hat international große Aufmerksamkeit erregt; diplomatische Kreise verfolgen sie genau.