Benzinpreis: Viele Tankstellen verstoßen gegen Zwölf-Uhr-Regel

Wichtige Entwicklungen prägen das Weltgeschehen. Steigende Spritpreise Rund jede vierte Tankstelle verstößt gegen Zwölf-Uhr-Regel Seit April darf der Spritpreis nur noch einmal am Tag steigen, um Punkt zwölf. In der Praxis halten sich offenbar längst nicht alle Tankstellen daran, das Bundeskartellamt schlägt Alarm. 23 Uhr Zur Merkliste hinzufügen Artikel anhören (3 Minuten) 3 Min X.

com Facebook E-Mail Link kopieren Weitere Optionen zum Teilen X. com Facebook E-Mail Messenger WhatsApp Link kopieren image"> Bild vergrößern Tankstelle: Immer wieder wird gegen die Zwölf-Uhr-Regel verstoßen Foto: ABBfoto / dpa / picture alliance Tankstellen dürfen in Deutschland nur mittags um zwölf Uhr den Spritpreis anheben, doch laut Bundeskartellamt kommt es zu Verstößen. Es gebe »grobe Abweichungen«, sagte Kartellamtschef Andreas Mundt der Nachrichtenagentur dpa.

Die Einzelheiten

Die Zahl der Abweichungen sei durchaus hoch. Viele Abweichungen seien offenbar nur technische Fehler und meistens handle es sich nur um einige Minuten. Es gebe aber auch besagte »grobe Abweichungen«.

Seit Anfang April dürfen die Tankstellen nur einmal am Tag ihre Spritpreise erhöhen, und zwar um zwölf Uhr mittags. Die Anhebung müssen sie innerhalb von fünf Minuten an eine Datenbank des Bundeskartellamts melden. Bei Verstößen sind die Bundesländer für eine Sanktionierung zuständig, hieß es vom Bundeskartellamt.

»Leider haben wir erst aus wenigen Bundesländern die zuständigen Behörden genannt bekommen. « Zuvor hatte der SWR das Ergebnis einer Datenanalyse veröffentlicht , der zufolge es in den ersten drei Aprilwochen circa 60. 000 mutmaßlich illegale Preissteigerungen an Tankstellen gegeben habe.

Was Experten sagen

In einigen wenigen Fällen soll es darum gegangen sein, dass die Preise mehrfach am Tag angehoben wurden und nicht nur einmal. In den allermeisten Fällen ging es darum, dass der vorgeschriebene Zeitpunkt nicht eingehalten wurde. Die von den SWR-Datenanalytikern erkannten mutmaßlichen Verstöße liegen den Angaben zufolge außerhalb des Zeitfensters 11.

Verstöße an rund jeder vierten Tankstelle Diese mutmaßlichen Verstöße entfielen laut SWR auf rund 3800 Standorte und damit auf etwa jede vierte Tankstelle in Deutschland. Als ein Beispiel wird eine Tankstelle aus Nordrhein-Westfalen genannt, die regelmäßig um 10. 30 Uhr die Preise anhebe.

Zwei weitere Tankstellen erhöhen kurz vor oder kurz nach den Pendlerzeiten (sechs bis neun Uhr und 15 bis 18 Uhr) die Preise. Der ADAC forderte ein hartes Vorgehen. Es gehe für Verbraucher auch um Transparenz und Verlässlichkeit.

Die Entwicklung hat international große Aufmerksamkeit erregt; diplomatische Kreise verfolgen sie genau.