China: Ehemalige Verteidigungsminister Wei Fenghe und Li Shangfu zum Tode verurteilt

Wichtige Entwicklungen prägen das Weltgeschehen. Mit zweijährigem Vollstreckungsaufschub Zwei ehemalige Verteidigungsminister in China zum Tode verurteilt Auf Verteidigungsminister Wei Fenghe folgte 2023 Li Shangfu, der nur Monate später verschwand. Nun sind beide Ex-Minister wegen Korruption zum Tode verurteilt worden. Die Strafe wird wohl in lebenslange Haft umgewandelt.

51 Uhr Zur Merkliste hinzufügen Artikel anhören (3 Minuten) 3 Min X. com Facebook E-Mail Link kopieren Weitere Optionen zum Teilen X. com Facebook E-Mail Messenger WhatsApp Link kopieren Bild vergrößern Machthaber Xi Foto: Li Xueren / AP aufklappen Automatisch erstellt mit KI.

Die Einzelheiten

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positiv bewerten negativ bewerten Die beiden ehemaligen chinesischen Verteidigungsminister Wei Fenghe und Li Shangfu sind wegen Korruption zum Tode mit einem zweijährigen Vollstreckungsaufschub verurteilt worden. Das berichtet die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua. Dem Bericht zufolge sei Wei der Annahme von Bestechungsgeldern für schuldig befunden worden.

Li habe Bestechungsgelder sowohl angenommen als auch angeboten. Den beiden Ex-Ministern seien die politischen Rechte auf Lebenszeit aberkannt worden, zudem werde ihr gesamtes persönliches Vermögen eingezogen. Bild vergrößern Chinas Ex-Verteidigungsminister Li Shangfu Foto: Yuri Kochetkov / EPA Bei der Strafe handelt es sich um eine Art Todesstrafe auf Bewährung.

Was Experten sagen

Begehen Wei und Li innerhalb der zwei Jahre Vollstreckungsaufschub keine Verbrechen, wird die Todesstrafe in lebenslange Haft umgewandelt. In diesem Fall werde keine weitere Strafmilderung oder Bewährung gewährt, entschied das Gericht laut Xinhua. Bild vergrößern Lis Vorgänger im Amt des Verteidigungsministers Wei Fenghe Foto: Roslan Rahman / Wei war von 2018 bis März 2023 Verteidigungsminister Chinas.

Auf ihn folgte Li, der Ende August 2023 unerwartet aus der Öffentlichkeit verschwand und im Oktober desselben Jahres nach nur wenigen Monaten im Amt ohne weitere Begründung ersetzt wurde. Im Juni 2024 wurden Li und Wei schließlich wegen Korruptionsvorwürfen aus der Kommunistischen Partei (KP) ausgeschlossen. Immer wieder Korruptionsermittlungen in der militärischen FührungLi und Wei waren beide auch Mitglieder in der Zentralen Militärkommission, dem höchsten militärischen Führungsorgan der KP.

Chinas Volksbefreiungsarmee, die der KP unterstellt ist, wurde in den vergangenen Jahren immer wieder von Korruptionsermittlungen in höchsten Rängen erschüttert. Im Januar geriet zuletzt der stellvertretende Vorsitzende der Zentralen Militärkommission, Zhang Youxia, unter Verdacht. Gegen den bis dahin obersten Soldaten der Volksrepublik wird wegen des Verdachts auf »schwere Disziplinar- und Gesetzesverstöße« ermittelt.

Die Entwicklung hat international große Aufmerksamkeit erregt; diplomatische Kreise verfolgen sie genau.