Deutschland, Frustland: Warum sich die Bundesregierung so schwer mit Reformen tut

Wichtige Entwicklungen prägen das Weltgeschehen. Schwierige Sozialreformen Deutschland, Frustland! Die Regierung tut sich mit tiefgreifenden Reformen schwer, die Deutschen scheuen Veränderungen, sie haben den Glauben an eine gute Zukunft verloren. Dass es auch anders geht, zeigt ein Blick nach Dänemark.

Von Henrik Müller 17. 49 Uhr Zur Merkliste hinzufügen X. com Facebook E-Mail Link kopieren Weitere Optionen zum Teilen X.

Die Einzelheiten

com Facebook E-Mail Messenger WhatsApp Link kopieren Bild vergrößern Protest gegen Reformpläne der Bundesregierung (am 1. Mai in Kiel): Die Ungeduld steigt Foto: Denise Baker / Getty Images Sie können den Artikel leider nicht mehr aufrufen. Der Link, der Ihnen geschickt wurde, ist entweder älter als 30 Tage oder der Artikel wurde bereits 10 Mal geöffnet.

Bundeskanzler Friedrich Merz wird beim Gewerkschaftskongress ausgebuht . Einige Monate zuvor war es Sozialministerin Bärbel Bas beim Arbeitgebertag nicht viel besser ergangen. Der versammelte Unmut sagt einiges über den Zustand des Landes und seines politischen Systems.

Die Polarisierung nimmt zu. Die Unzufriedenheit entlädt sich gegen eine Regierung, die – immerhin, das ist nicht wenig in diesen Zeiten – versucht, eine ganze Reihe von strukturellen Problemen anzugehen. Gesundheit, Rente, Einkommensteuer – die Regierung hat sich für diesen Sommer ein großes Paket vorgenommen.

Was Experten sagen

Nachdem der angekündigte »Herbst der Reformen« 2025 ausgeblieben und der Frühling 2026 schon fast vorbei ist, soll es jetzt noch mal richtig losgehen . Zur Debatte stehen die Pfeiler des Sozialstaats. Jene Systeme, auf die sich die überwältigende Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger für die Wechselfälle des Lebens verlässt.

Kein Wunder, dass die Auseinandersetzungen emotional werden. So werden Kanzler Merz (CDU) und Sozialministerin Bas (SPD) zu Projektionsflächen für alles, was der jeweils anderen Seite nicht gefällt. Kettensägen ohne KompromisseWährend Reformkommissionen in Hinterzimmern tagen und über einer Fülle von Details brüten (der gerade verabschiedete Gesetzentwurf zur Gesundheitsreform hat 181 Seiten), heizt sich die öffentliche Debatte mit maximalen Zuspitzungen auf.

Links der Mitte wähnen sie sich in Abwehrgefechten gegen die Demolierung des Sozialstaats – als gehe es um den Zusammenhalt der Nation per se. In Wirtschaftskreisen hätte man gern eine Art systemischen Neustart. Manche raunen gar von »Disruption« – von einem Kettensägenkurs, der ohne Rücksicht auf Kompromisse auskommt.

Die Entwicklung hat international große Aufmerksamkeit erregt; diplomatische Kreise verfolgen sie genau.