Deutschland-Liveblog: Bärbel Bas: „Haben eine verdammte Verantwortung, das gemeinsam hinzukriegen“

Wichtige Entwicklungen prägen das Weltgeschehen. Deutschland-Liveblog : Bärbel Bas: „Haben eine verdammte Verantwortung, das gemeinsam hinzukriegen“ 06. 2026, 13:54Lesezeit: 1 Min. Arbeitsministerin und SPD-Chefin Bärbel Bas im BundestagdpaSPD-Chefin warnt vor Scheitern der Koalition +++ Merz schließt Minderheitsregierung oder Neuwahlen aus +++ Dobrindt kündigt schärfere Abschiebepolitik an +++ alle Entwicklungen im Liveblog Merken Teilen Verschenken Drucken Zur App Dröge zu einem Jahr Schwarz-Rot: „Wie ein Schiff ohne Steuermann“Die Grünen haben der schwarz-roten Regierung ein Jahr nach ihrem Amtsantritt ein verheerendes Zeugnis ausgestellt.

Deutschland taumele „auf den Wellen wie ein Schiff ohne Steuermann“, sagte Grünen-Ko-Fraktionschefin Katharina Dröge am Dienstag in Berlin. „Und das ist in stürmischen Zeiten einfach ein großes Problem. “ Vor einem Jahr habe Friedrich Merz (CDU) „seine Kanzlerwahl verstolpert“, seitdem sei die Koalition „nie wieder so richtig auf die Füße gekommen“.

Die Einzelheiten

Dröge kritisierte, „jede Personenwahl“, die die Bundesregierung anstrebe, werde „zur Zitterpartie oder geht komplett schief wie die Wahl für Richterinnen zum Bundesverfassungsgericht“. Jede große Reform werde „vom Kanzler dramatisch angekündigt, in der Regel begleitet von einer Beschimpfung des Koalitionspartners und fährt dann ein Stück weit vor die Wand“. In der Regel komme „nach Gewürge irgendwie nur ein Minimalkompromiss dabei heraus“.

Der Kanzler selbst, „der destabilisiert seine Koalition als Führungsperson als allererstes“. An die Adresse des Kanzlers gerichtet sagte die Grünen-Fraktionschefin: „Wenn Friedrich Merz vor eine Kamera tritt, muss man der Koalition die Daumen drücken, dass er nicht irgendetwas schon wieder sagt, was unüberlegt ist, was eine Krise auslöst, was irgendjemanden beleidigt oder die Koalition in Schwierigkeiten bringt“. Die Art und Weise, „wie Friedrich Merz unterwegs“ sei, „die ist vollständig vor die Wand gefahren“.

„So kann man ein Land nicht regieren. “ "}],"created_at":1777979722,"geo_ip":"","highlight":"","local_id":"eohryUdT2nDG2Xys2pRQ","local_status":0,"media":,"sort":"0000000069f9d14a","updated_at":1777979722,"user_id":"6626459e2bee3c04c8a1116c","user_locale":"en","version":22983},{"_type":"Tik::Model::Event","contents":[{"_type":"Tik::Model::Content::RichTextContentBlock","local_id":"bohsCbe72nDG2XysT9Ws","text":"Bas und Klingbeil wollen mit Reformen Vertrauen zurückgewinnenDie SPD-Spitze will nach dem Koalitionsstreit der vergangenen Wochen mit der Umsetzung von Reformen die Regierung aus ​der Krise führen. „Wir wollen weiterarbeiten, uns auch Schritt für Schritt das Vertrauen damit zurückerarbeiten“, sagte die Parteivorsitzende Bärbel Bas rund ein Jahr ⁠nach Regierungsstart am Dienstag vor einer Sitzung der Bundestagsfraktion.

Ko-Parteichef Lars Klingbeil räumte ein, der Streit und die überhitzte Debatte der letzten Wochen hätten der Koalition geschadet. Die Messlatte für die Sozialdemokratie sei es, den Reformstau im Land aufzulösen.

Die Entwicklung hat international große Aufmerksamkeit erregt; diplomatische Kreise verfolgen sie genau.