Deutschland-Liveblog: Merz: „Wir sind in der schwierigsten Phase dieser Wahlperiode“

Wichtige Entwicklungen prägen das Weltgeschehen. Deutschland-Liveblog : Merz: „Wir sind in der schwierigsten Phase dieser Wahlperiode“ 06. 2026, 19:21Lesezeit: 1 Min. Friedrich Merz beim Unternehmertag NRWdpaKanzler bittet um Geduld für Reformvorhaben +++ Bas warnt vor Scheitern der Koalition +++ Dobrindt kündigt schärfere Abschiebepolitik an +++ alle Entwicklungen im Liveblog Merken Teilen Verschenken Drucken Zur App Olaf Scholz: Es steht viel auf dem SpielDer frühere Bundeskanzler Olaf Scholz hat in seiner SPD-Fraktion an die Verantwortung der demokratischen Parteien und den Zusammenhalt der Koalition appelliert.

Er meldete sich anlässlich des am Mittwoch bevorstehenden ersten Jahrestags des schwarz-roten Bündnisses zu Wort, wie es aus Teilnehmerkreisen der Sitzung hieß. Der Schritt ist ungewöhnlich: Nach Fraktionsangaben ergreift er normalerweise in den Beratungen der Abgeordneten nicht das Wort. Den Teilnehmerkreisen zufolge erinnerte Scholz daran, dass es nach der Wahl 2005 linke Mehrheiten im Bundestag gegeben habe.

Die Einzelheiten

Doch die SPD habe Verantwortung gezeigt und nicht mit den Linken, anfangs PDS, regiert, weil mit ihnen „kein Staat zu machen“ gewesen sei. Ebenso sei mit der AfD heute kein Staat zu machen. Scholz nannte als Begründung etwa die Ansichten bei der Außen- und Verteidigungspolitik.

Nach der Bundestagswahl 2005 hatte eine große Koalition aus Union und SPD unter Kanzlerin Angela Merkel das vorherige rot-grüne Bündnis von Gerhard Schröder abgelöst. Auf der Tagesordnung der erweiterten Fraktionssitzung mit SPD-Ministerinnen und -Ministern stand eine Zwischenbilanz nach einem Jahr Schwarz-Rot. Scholz stellte nach Teilnehmerangaben die Rolle der SPD heraus.

Anders als andere Parteien lehne seine Partei Populismus ab. Die AfD bezeichnete der frühere Kanzler demnach als „antipluralistische Partei“. Er warnte vor einer Aufgabe der Brandmauer gegenüber der AfD ebenso wie vor einem vorzeitigen Ende der Koalition und einer Minderheitenregierung.

Was Experten sagen

Es stehe viel auf dem Spiel, sagte Scholz den Angaben zufolge. "}],"created_at":1778003165,"geo_ip":"","highlight":"","local_id":"eohsyH87jYrE6a36HHAc","local_status":0,"media":,"sort":"0000000069fa2cdd","updated_at":1778003165,"user_id":"64241cb33676d9e493d63405","user_locale":"en","version":23011},{"_type":"Tik::Model::Event","contents":[{"_type":"Tik::Model::Content::RichTextContentBlock","local_id":"bohuZr496sSS74MsEyrZ","text":"Merz schließt Minderheitsregierung und Neuwahl ausAm Vorabend des ersten Jahrestags der schwarz-roten Regierung hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) allen Spekulationen über eine Minderheitsregierung oder eine Neuwahl des Bundestags eine klare Absage erteilt. „Ich sage hier sehr klar und deutlich: Eine Minderheitsregierung ist für mich keine Option.

Und ich werde sie nicht eingehen. Und ich werde sie nicht auslösen“, sagte er auf dem Wirtschaftstag 2026. „Und bitte träume auch niemand von Neuwahlen.

Was soll denn danach dabei herauskommen?

Die Entwicklung hat international große Aufmerksamkeit erregt; diplomatische Kreise verfolgen sie genau.