Einspruch Exklusiv: „Die Bilder, die wir in deutschen Städten sehen, sind einfach unerträglich“

Wichtige Entwicklungen prägen das Weltgeschehen. Premium Einspruch Einspruch Exklusiv : „Die Bilder, die wir in deutschen Städten sehen, sind einfach unerträglich“ Von Finn Hohenschwert 30. 2026, 12:36 Lesezeit: 5 Min. Bildbeschreibung ausklappen Strafgerichte werten die Strafbarkeit der Parole „From the River to the Sea“ in Deutschland derzeit unterschiedlich.

dpa Israels Existenzrecht zu leugnen, ist bislang von der Meinungsfreiheit gedeckt. Hessen will das ändern. Ein Interview mit Justizminister Christian Heinz über antisemitische Gewalt und Grenzen der Meinungsfreiheit.

Die Einzelheiten

Anhören Merken Teilen Verschenken Drucken Zur App Die hessische Landesregierung plant eine Verschärfung des Strafrechts gegen antisemitische Parolen. Mai will sie einen Gesetzentwurf in den Bundesrat einbringen. Im Interview erklärt Hessens Justizminister Christian Heinz (CDU), wo er die Grenze zwischen legitimer Kritik und strafbaren Äußerungen zieht – und warum jetzt Handlungsbedarf besteht.

FAZ Premium Zugriff auf alle Inhalte inklusive FAZ+ (Originalpreis: 26,80 € ) jetzt nur 1,99 € Zugriff auf alle Inhalte inklusive FAZ+ (Originalpreis: 26,80 € ) jetzt nur 1,99 € Mit einem Klick online kündbar WEITER WEITER Login Das Beste von FAZ+ Premium 18 Punkte im Jura-Examen bekommt nicht nur Gott Einspruch Exklusiv : 18 Punkte im Jura-Examen bekommt nicht nur Gott Ein Jurastudent sorgte mit der Bestnote im Examen für Schlagzeilen. Auch der Autor dieses Gastbeitrags bekam 18 Punkte – und fragte seinen Korrektor, warum. Die überraschende Antwort: Dafür muss man kein Jahrhundertgenie sein.

Die Entwicklung hat international große Aufmerksamkeit erregt; diplomatische Kreise verfolgen sie genau.