Euskirchen in NRW: Justizministerium lässt Schließsysteme aller JVA prüfen

Wichtige Entwicklungen prägen das Weltgeschehen. Elektronische Schlüssel in JVA verschwunden Justizministerium lässt Schließsysteme aller JVA in NRW prüfen Nach Bestechungsvorwürfen in einem Gefängnis in Euskirchen gibt es erste Spuren. Auch überprüft das NRW-Justizministerium die Schließsysteme aller rund 40 Gefängnisse in dem Bundesland, nachdem elektronische Schlüssel verschwunden sind. 00 Uhr Zur Merkliste hinzufügen Audio steht in Kürze zur Verfügung In Kürze bereit X.

com Facebook E-Mail Link kopieren Weitere Optionen zum Teilen X. com Facebook E-Mail Messenger WhatsApp Link kopieren Bild vergrößern Die JVA Euskirchen Foto: Thomas Banneyer / dpa Nach den Bestechungsvorwürfen in der JVA Euskirchen überprüft das Justizministerium in Nordrhein-Westfalen sämtliche elektronischen Schließsysteme der etwa 40 Justizvollzugsanstalten im Bundesland. Das bestätigten Justizkreise dem SPIEGEL.

Die Einzelheiten

Ein entsprechender Erlass sei inzwischen verschickt worden, hieß es. Am vergangenen Mittwoch hatten Fahnder unter anderem die Wohnadressen der Verdächtigen durchsucht. Beschuldigt seien sieben Beamte und eine Beamtin des Justizvollzugs im Alter von 37 bis 58 Jahren, darunter ist nach SPIEGEL-Informationen ein damaliger Abteilungsleiter.

Außerdem drei ehemalige Häftlinge im Alter von 30, 35 und 49 Jahren. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen des Verdachts der Bestechung, Bestechlichkeit und Urkundenfälschung, wie ein Sprecher mitteilte. Entwendete TransponderIm Zuge der Ermittlungen in der JVA war in der vergangenen Woche aufgefallen, dass es bereits vor der Durchsuchung zu Auffälligkeiten im Schließsystem der Anstalt gekommen war.

Offenbar stand eine Tür offen, die nicht hätte offen stehen dürfen. Bei weiteren Nachforschungen stellte sich dann heraus, dass aus zwei für den Notfall für die Feuerwehr bereitstehenden elektronischen Schlüsseln die notwendigen Transponder ausgebaut und durch alte Bauteile ersetzt worden waren. Mit diesen entwendeten Transpondern ist ein Zugang in viele Bereiche der JVA Euskirchen möglich.

Was Experten sagen

Ob ein Zusammenhang zwischen den Bestechungsvorwürfen gegen die Beamten und dem Diebstahl der elektronischen Schlüsselsysteme besteht, ist derzeit noch unklar. Dass die Transponder entwendet worden waren, hatte der zuständige Justizminister Benjamin Limbach (Grüne) im nicht öffentlichen Teil einer Sitzung im NRW-Landtag am Dienstag erläutert, darüber hatte zunächst die Nachrichtenagentur dpa berichtet. Als Konsequenz sollen jetzt sämtliche elektronische Schließsysteme in den Justizvollzugsanstalten überprüft werden.

Die verdächtigen Beamten haben sich nach Informationen des SPIEGEL teilweise zu den Vorwürfen der Bestechung geäußert. Bei einem Beamten sollen in den vergangenen drei Jahren rund 70. 000 Euro auf dem Konto eingegangen sein, möglicherweise handelt es sich dabei um Bestechungsgeld.

Der Beamte und seine Kollegen stehen im Verdacht, zahlungskräftigen Insassen diverse »Vergünstigungen« gewährt zu haben .

Die Entwicklung hat international große Aufmerksamkeit erregt; diplomatische Kreise verfolgen sie genau.