Johann Wadephul besorgt wegen Absetzung von CHP-Chef in der Türkei

Auf internationaler Bühne bahnt sich eine bedeutende Geschichte an. Urteil gegen Özgür Özel Wadephul besorgt wegen Absetzung des Oppositionsführers in der Türkei Ein Gericht in Ankara hat den Chef der größten Oppositionspartei CHP abgesetzt, Unterstützer protestieren. Außenminister Wadephul hält das Vorgehen für problematisch – auch mit Blick auf die angestrebte EU-Mitgliedschaft der Türkei. 03 Uhr Zur Merkliste hinzufügen Artikel anhören (5 Minuten) 5 Min X.

com Facebook E-Mail Link kopieren Weitere Optionen zum Teilen X. com Facebook E-Mail Messenger WhatsApp Link kopieren Bild vergrößern CHP-Unterstützer protestieren vor der Parteizentrale gegen den Gerichtsenscheid (21. Mai) Foto: Adem Altan / aufklappen Automatisch erstellt mit KI.

Die Einzelheiten

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positiv bewerten negativ bewerten Außenminister Johann Wadephul hat die Absetzung des Chefs der größten Oppositionspartei in der Türkei kritisiert – auch mit Blick auf die angestrebte EU-Mitgliedschaft des Landes. »Die türkische Regierung bekräftigt, dass sie an einer EU-Mitgliedschaft festhalten will, und wir wollen sie dabei unterstützen, aber eine Entscheidung wie die von gestern steht im Widerspruch zu diesem Bekenntnis«, sagte der CDU-Politiker am Rande des Nato-Außenministertreffens im schwedischen Helsingborg. Ein Gericht in Ankara hatte am Donnerstag die Absetzung des Vorsitzenden der größten Oppositionspartei CHP angeordnet.

Özgür Özel und die Parteiführung werden damit ihrer Ämter enthoben, wie die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu berichtete. Demnach entschied das Gericht, den CHP-Parteitag 2023 wegen »absoluter Nichtigkeit« rückwirkend für ungültig zu erklären. Auf diesem Parteitag war Özel zum Vorsitzenden gewählt worden.

Was Experten sagen

Es geht dabei um die Frage, ob Delegierte bestochen wurden, um für Özel zu stimmen. Das Verfahren hatte ein ehemaliges Parteimitglied angestrengt. »Politischer Wettbewerb muss politisch ausgetragen werden«Wadephul sagte, die Nachrichten über die Annullierung eines ganzen Parteitags und die Absetzung des Oppositionsführers besorgten ihn.

»In allen Demokratien gilt: Der politische Wettbewerb muss politisch ausgetragen werden, nicht juristisch«, sagte der CDU-Politiker. Besorgt äußerte sich auch Serdar Yüksel (SPD), der Vorsitzende der Deutsch-Türkischen Parlamentariergruppe im Bundestag, (SPD): »Eine lebendige Demokratie lebt vom freien politischen Wettbewerb, von unabhängigen Institutionen und von der Möglichkeit der Opposition, ihre Arbeit ohne politischen Druck auszuüben. « Bild vergrößern CHP-Chef Özgür Özel Foto: Adem Altan / Die Entwicklungen in der Türkei würden »erneut ernsthafte Fragen hinsichtlich der Unabhängigkeit der Justiz und des demokratischen Umgangs mit oppositionellen Kräften« aufwerfen, so Yüksel.

Die Partei CHP hat eigenen Angaben nach Einspruch gegen die Absetzung ihres Chefs Özgür Özel eingelegt.

Das Thema zählt nun zu den wichtigsten Punkten der globalen Agenda.