Lettland: Ministerpräsidentin tritt nach Drohnen-Vorfall zurück

Wichtige Entwicklungen prägen das Weltgeschehen. Ärger nach Drohnenabsturz: Lettische Ministerpräsidentin tritt zurück Erst musste der Verteidigungsminister gehen, jetzt auch Regierungschefin Evika Silina. Auslöser war ein Streit über mangelnde Flugabwehr gegen verirrte Drohnen aus der Ukraine 14. 36 Uhr Zur Merkliste hinzufügen Artikel anhören (2 Minuten) 2 Min X.

com Facebook E-Mail Link kopieren Weitere Optionen zum Teilen X. com Facebook E-Mail Messenger WhatsApp Link kopieren Bild vergrößern Lettische Ministerpräsidentin Evika Silina: Mehrheit im Parlament verloren Foto: Toms Kalnins / EPA aufklappen Automatisch erstellt mit KI. Mehr Informationen dazu hier.

Die Einzelheiten

War die Zusammenfassung hilfreich? Danke für Ihr Feedback! positiv bewerten negativ bewerten Die lettische Ministerpräsidentin Evika Silina hat ihren Rücktritt angekündigt.

»Ich trete zurück, aber ich gebe nicht auf«, sagte die Politikerin der Mitte-Rechts-Partei Neue Einheit in einer Fernsehansprache. Der lettische Präsident Edgars Rinkevics, der laut Verfassung mit der Auswahl eines Regierungschefs beauftragt ​ist, will sich nun am Freitag mit ⁠allen Parlamentsparteien ⁠treffen, um eine Lösung zu finden. Silina hatte am Mittwoch ihre Regierungsmehrheit im Parlament verloren, nachdem der linke Koalitionspartner, die Partei der Progressiven, seine Unterstützung aufgekündigt hatte.

Auslöser dafür war der erzwungene Rücktritt von Verteidigungsminister Andris Spruds, Mitglied der Progressiven, am vergangenen Wochenende. Regierungsbruch wegen ukrainischer DrohnenMinisterpräsidentin Silina hatte Spruds Versäumnisse bei der Abwehr verirrter ukrainischer Drohnen vorgeworfen. In der vergangenen Woche waren zwei ukrainische Drohnen in den lettischen Luftraum eingedrungen und abgestürzt.

Was Experten sagen

Eine davon hatte ein Öllager in Rezekne im Osten des Landes getroffen und einen Brand ausgelöst, der jedoch schnell gelöscht werden konnte. Ursprünglich hatten die ukrainischen Drohnen wohl einen russischen Hafen in der Nähe von St. Petersburg anvisiert.

Russland hatte sie mutmaßlich auf Lettland umgelenkt. Silina warf dem Verteidigungsminister nach dem Absturz vor, die ‌Anti-Drohnen-Systeme des ​Landes seien nicht schnell genug eingesetzt worden. Sie habe deshalb das Vertrauen in Spruds verloren.

Nach dem erzwungenen Rücktritt wollte Silina den Posten des Verteidigungsministers mit dem Militäroberst Raivis Melnis besetzen, also nicht länger mit einem Vertreter des linken Koalitionspartners. Das sorgte für Protest der Progressiven, die sich aus der Regierung zurückzogen. Die bisherige Regierung bleibt vorerst geschäftsführend im Amt, bis eine neue Regierung bestätigt wird.

Die Entwicklung hat international große Aufmerksamkeit erregt; diplomatische Kreise verfolgen sie genau.