Nach Öl-Sanktionen: China weist Firmen an, US-Sanktionen zu ignorieren

Wichtige Entwicklungen prägen das Weltgeschehen. Nach Öl-Sanktionen : China weist Firmen an, US-Sanktionen zu ignorieren Von Jochen Stahnke, Peking 04. 2026, 18:28 Lesezeit: 2 Min. Bildbeschreibung ausklappen Eine Raffinerie in der Gegend von Dongying in China Jochen Stahnke Erstmals reagiert Peking hart auf die Sanktionen gegen fünf chinesische Ölfirmen im Iran-Geschäft.

Die Anweisung kommt zwei Wochen vor dem geplanten Besuch Trumps. Zusammenfassung Anhören Merken Teilen Verschenken Drucken Zur App Während sich Peking auf den Besuch des US-Präsidenten Donald Trump in zwei Wochen vorbereitet, erweitert es seinen Verhandlungsspielraum. Erstmals hat China seine Unternehmen offen angewiesen, die amerikanischen Sanktionen gegen fünf am Iran-Handel beteiligte chinesische Ölraffinerien nicht zu befolgen.

Die Einzelheiten

Damit wendet sich Peking offener und aggressiver als bisher gegen die Sanktionspolitik der USA. Dazu wandte Peking am Wochenende zum ersten Mal sein 2021 ins Leben gerufenes Instrument „zur Bekämpfung ungerechtfertigter extraterritorialer Anwendung ausländischer Rechtssachen“ an. Es sieht Vergeltungsmaßnahmen gegen Akteure vor, die als rechtswidrig erachtete ausländische Sanktionen befolgen.

Die „Volkszeitung“ bezeichnete das als „entscheidenden Schritt“ gegen die „ausgedehnte Gerichtsbarkeit“ der USA. Das Handelsministerium in Peking kritisierte „einseitige Sanktionen“, denen die „Autorisierung durch die UN und eine Grundlage im Völkerrecht fehlen“. Das State Department hatte am Freitag mitgeteilt, man werde Iran und sanktionsumgehende Partner zur Rechenschaft ziehen, solange die Öleinnahmen „destabilisierende Aktivitäten“ finanzieren.

Zwar haben Chinas kleine, sogenannte „Teepott“-Raffinerien auch bisher schon Sanktionen unterlaufen und iranisches Öl verarbeitet. Entsprechende Sekundärsanktionen der USA hatte Peking bislang zur Kenntnis genommen, zumal diese Kleinraffinerien ihre Geschäfte abseits des Dollars abgewickelt haben und diese nicht in chinesischen Zolldaten vorkommen. Peking hat eine „niedrigere Hemmschwelle“ für Maßnahmen Die vergangene Woche von den USA nun ebenfalls sanktionierte Hengli-Gruppe aber ist eine der modernsten petrochemischen Firmen in Nordostchina.

Das amerikanische Finanzministerium wies ausdrücklich darauf hin, dass einige gelistete chinesische Raffinerien auf das US-Finanzsystem und Dollar-Transaktionen angewiesen seien. Dies dürfte China nun auf den Plan gerufen haben.

Die Entwicklung hat international große Aufmerksamkeit erregt; diplomatische Kreise verfolgen sie genau.