
News des Tages: Cem Özdemir, deutsche NS-Erinnerungskultur, Milka-Schokolade
Die Lage am Abend Die Rettung für die CDU sind die Grünen Von Swantje Karich Die drei Fragezeichen heute:Hoffnung für den Bund: Ist Özdemir der Wegbereiter für eine Schwarz-Grüne-Koalition?NS-Vergangenheit in der...
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Wichtige Entwicklungen prägen das Weltgeschehen. Die Lage am Abend Die Rettung für die CDU sind die Grünen Von Swantje Karich Die drei Fragezeichen heute:Hoffnung für den Bund: Ist Özdemir der Wegbereiter für eine Schwarz-Grüne-Koalition? NS-Vergangenheit in der Familie: Warum sind Deutschlands Archive nicht online zugänglich? Milka vor Gericht: Was bedeutet das Schoko-Urteil für die Konsumenten?
59 Uhr Zur Merkliste hinzufügen X. com Facebook E-Mail Link kopieren Weitere Optionen zum Teilen X. com Facebook E-Mail Messenger WhatsApp Link kopieren Dieses Audio ist derzeit nicht verfügbar.
Die Einzelheiten
Anhören Extern anhören 1. Die größte Herausforderung für Cem ÖzdemirCem Özdemir ist der neue Ministerpräsident von Baden-Württemberg. Heute erhielt er im Landtag 93 Jastimmen, 26 Neinstimmen und vier Enthaltungen.
Der Grünenpolitiker ist damit der erste Ministerpräsident mit türkischen Wurzeln in der Geschichte der Bundesrepublik. Ob das jedoch am Ende einen so großen Unterschied macht, angesichts der Herausforderungen, die ihn nun in der Koalition mit der CDU erwarten, wird sich erst zeigen müssen. Die Fußstapfen von Winfried Kretschmann jedenfalls sind riesig – zugleich ist die Lage im Bundesland längst nicht so rosig wie zu Beginn der grünen Ära, die mit Kretschmanns Antritt am 12.
Fünfzehn Jahre später ist die Welt eine andere, und die Grünen sind es auch. Bild vergrößern Özdemir im Landtag: »Ich danke für das Vertrauen« Foto: Marijan Murat / dpa Auf Bundesebene hat es noch kein schwarz-grünes Bündnis gegeben. Zeit wäre es, meint mein Kollege Sebastian Fischer aus unserem Hauptstadtbüro, »denn es braucht wieder starke demokratische Lager, zwischen denen sich die Wählerinnen und Wähler entscheiden können«.
Was Experten sagen
Schon jetzt müssten Union und Grüne beginnen, strategisch auf eine mögliche gemeinsame bürgerliche Mehrheit nach der nächsten Bundestagswahl hinzuarbeiten; thematisch stünden sie sich etwa in der Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik nahe. Die Grünen seien doch längst die neue Partei der Besserverdienenden, sagt Sebastian. Zudem könnte sich dann ein linkes Lager um die SPD formieren – »die es dann hoffentlich noch gibt«.
So gesehen sei es ein schwerer strategischer Fehler von CDU und CSU gewesen, sich die Grünen in den vergangenen Jahren als »Hauptgegner« (Friedrich Merz) herausgepickt und ein Zerrbild des demokratischen Mitbewerbers gezeichnet zu haben (lesen Sie hier mehr ). Wird sich das nun ändern? Es gibt erste Anzeichen, der Anti-Grünen-Kurs wird zudem von den Altvorderen kritisiert, insbesondere von den Ex-CSU-Chefs Horst Seehofer und Erwin Huber.
Seehofer hat zuletzt dem Grünen Winfried Kretschmann zum Abschied aus dem Ministerpräsidentenamt gehuldigt. In dieses politische Zwischenklima tritt nun Özdemir. Sein Amtsantritt wird den Gedankenspielen über eine neubürgerliche Koalitionsvariante zusätzlichen Schub geben – vorausgesetzt, die Grünen folgen auch auf Bundesebene seinem pragmatischen Kurs.
Die Entwicklung hat international große Aufmerksamkeit erregt; diplomatische Kreise verfolgen sie genau.





