News: Koalition, Manuela Schwesig vs. Bundesregierung, Gerhard Schröder als Ukraine-Vermittler

Wichtige Entwicklungen prägen das Weltgeschehen. Die Lage am Morgen So bringt die Koalition sich selbst in Gefahr Von Maria Fiedler Heute geht es um die Schwierigkeiten der schwarz-roten Koalition. Um einen denkwürdigen TV-Auftritt von Manuela Schwesig. Und um Wladimir Putins Vorschlag, Gerhard Schröder zum Ukrainevermittler zu machen.

36 Uhr Zur Merkliste hinzufügen X. com Facebook E-Mail Link kopieren Weitere Optionen zum Teilen X. com Facebook E-Mail Messenger WhatsApp Link kopieren Entscheidende Tage für Schwarz-RotDie vergangene Woche endete für die Koalition mit einer Schlappe: Die 1000-Euro-Prämie, die Unternehmen ihren Beschäftigten steuerfrei zahlen können sollten, fiel im Bundesrat durch.

Die Einzelheiten

Dabei war es eine von nur zwei konkreten Entlastungsmaßnahmen gewesen, auf die sich Union und SPD in einer schicksalhaften Klausur in der Villa Borsig vor einem Monat geeinigt hatten (mehr dazu hier ). Bild vergrößern Koalitionäre Klingbeil, Merz: Ein Wort gibt das andere Foto: Michael Kappeler / dpa Und jetzt? Welche Alternativen hat die Regierung zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger?

Das dürfte am Dienstag Thema werden, wenn der nächste Koalitionsausschuss ansteht. Auf der Tagesordnung außerdem: das Konfliktthema Einkommenssteuerreform. Der Kanzler hat zuletzt klargemacht, dass eine Mehrbelastung höherer Einkommen für ihn nicht infrage kommt – und damit den Handlungsspielraum verengt.

Vor allem aber wird es in dieser Woche darum gehen, dass die Koalition sich wieder zusammenrauft. In den vergangenen Tagen gab zwischen Schwarz und Rot ein Wort das andere (mehr dazu hier ). Vielen Koalitionären ist klar, dass es so nicht weitergehen kann.

Was Experten sagen

Denn: Schrauben sich Union und SPD weiter in den Krisenmodus hinein, ist die Koalition tatsächlich in Gefahr, obwohl keiner an der Spitze sie platzen lassen will. Mehr Hintergründe zum Koalitionsstreit: 12. 000 Meter über dem Atlantik erfährt Lars Klingbeil von der nächsten Schlappe Schwesig vs.

BundesregierungWenn es um die Landtagswahlen im Osten in diesem Jahr geht, wird meist über Sachsen-Anhalt gesprochen, über das Schreckgespenst einer absoluten AfD-Mehrheit (mehr dazu hier ). Vergessen wird dabei oft, dass die Lage in Mecklenburg-Vorpommern ebenfalls ernst ist: SPD-Ministerpräsidentin Manuela Schwesig will bei der Landtagswahl den AfD-Mann Leif-Erik Holm schlagen, der sich harmlos gibt und dessen Stimme viele wegen seiner Vergangenheit als Radiomoderator kennen (mehr dazu hier ). Bild vergrößern Mecklenburg-Vorpommerns Regierungschefin Schwesig: Schwierige Aufgabe Foto: Elisa Schu / dpa Gestern Abend hatte Schwesig bei »Caren Miosga« einen bemerkenswerten Auftritt.

Die Ministerpräsidentin rechnete schonungslos mit der Bundesregierung und der eben erwähnten 1000-Euro-Prämie ab. »Als Politikerin habe ich einen Grundsatz, dass man nur Dinge versprechen sollte, die auch wirklich kommen«, sagte sie. Kleinunternehmen und Mittelstand hätten diese Prämie nicht zahlen können.

Die Entwicklung hat international große Aufmerksamkeit erregt; diplomatische Kreise verfolgen sie genau.