News: Koalitionsausschuss im Kanzleramt, Bärbel Bas, Keir Starmer, Arbeitszeit

Wichtige Entwicklungen prägen das Weltgeschehen. Die Lage am Morgen Ihr Arbeitstag hat acht Stunden? Vielleicht nicht mehr lange Von Maria Fiedler Heute geht es um den abendlichen Koalitionsausschuss im Kanzleramt. Um eine heikle Änderung im Arbeitszeitgesetz.

Und um den politischen Überlebenskampf des britischen Premier Keir Starmer. 42 Uhr Zur Merkliste hinzufügen X. com Facebook E-Mail Link kopieren Weitere Optionen zum Teilen X.

Die Einzelheiten

com Facebook E-Mail Messenger WhatsApp Link kopieren Versöhnungstreff im KanzleramtNach dem Scheitern der steuerfreien 1000-Euro-Prämie braucht die Bundesregierung einen Plan, wie sie die Bürgerinnen und Bürger anderweitig entlasten kann. Doch Regierungssprecher Stefan Kornelius stapelte gestern vorsichtshalber tief. Den beteiligten Parteien sei die »Dringlichkeit der Situation« bewusst, sagte er.

»Zeitnah« solle eine Entscheidung fallen – wann genau, das sagte er nicht. Bild vergrößern Vizekanzler Klingbeil, Kanzler Merz: Arbeitstreffen im Kanzleramt Foto: Liesa Johannssen / Nachdem der Koalition ihr ungeschicktes Erwartungsmanagement schon mehrfach zum Verhängnis wurde, ist das vielleicht klug. Am besten soll niemand fest damit rechnen, dass es heute Abend beim Koalitionsausschuss im Kanzleramt zu einer Entscheidung kommt.

Senkung der Stromsteuer, Anhebung des Arbeitnehmerpauschbetrags, eine höhere Pendlerpauschale, eine modifizierte Entlastungsprämie – erst mal liegt alles auf dem Tisch (mehr dazu hier ). Auch beim zweiten großen Konfliktthema heute Abend, der Einkommenssteuerreform, lassen die Beteiligten bereits durchblicken: keine Beschlüsse zu erwarten. Lediglich von einer »Orientierungsdebatte« ist die Rede.

Was Experten sagen

Zu weit liegen die Vorstellungen von Union und SPD darüber auseinander, ob Spitzenverdiener künftig mehr belastet werden müssen. Als Erfolg dürfte dieser Koalitionsausschuss deshalb schon gelten, wenn es friedlich bleibt und Union und SPD sich wieder annähern. Das ist auch dringend notwendig.

Mehr Hintergründe zum Koalitionsausschuss heute Abend: Nur kein Ärger! Kein Heimspiel für BasFür Bärbel Bas könnte es ein wenig erfreulicher Termin werden. Die Arbeitsministerin ist heute – wie auch der Kanzler – zu Gast beim Bundeskongress des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB).

Normalerweise wäre das ein Heimspiel für Bas. Die Gewerkschaften sind die natürlichen Verbündeten der SPD. Doch nun muss die Arbeitsministerin ein Ende des Achtstundentags umsetzen, der zu den wichtigsten Errungenschaften der Arbeiterbewegung zählt.

Die Entwicklung hat international große Aufmerksamkeit erregt; diplomatische Kreise verfolgen sie genau.