Nina Warken in der Kritik: „Die Situation lässt mir keine andere Wahl“

Wichtige Entwicklungen prägen das Weltgeschehen. Nina Warken in der Kritik : „Die Situation lässt mir keine andere Wahl“ Von Christian Geinitz 12. 2026, 16:04Lesezeit: 2 Min. Unangenehme Ansagen: Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) spricht zu Beginn des 130.

Deutschen Ärztetags in Hannover. dpaDie Gesundheitsministerin stellt sich auf dem Ärztetag der Kritik an ihren Spargesetzen. Dass der Finanzminister mehr Geld lockermacht, erwartet sie nicht.

Die Einzelheiten

Die Mediziner fordern daher, die Reform ganz zu stoppen. Zusammenfassung Anhören Merken Teilen Verschenken Drucken Zur App In der Höhle der Löwen geht es friedlicher zu, als man denkt. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) musste am Dienstag auf dem Ärztetag in Hannover ihr jüngstes Sparpaket verteidigen, das Beitragssatz-Stabilisierungsgesetz.

Die Delegierten des „deutschen Ärzteparlaments“ waren nicht begeistert, hielten sich aber zurück. Es gab vereinzelte Buhrufe, Pfiffe und Gelächter. Auch trotzten vor der imposanten Kuppel der Stadthalle einige Demonstranten in weißen Kitteln dem Regen.

Insgesamt aber verlief die Eröffnungsveranstaltung zum 130. Deutschen Ärztetag recht zivilisiert. Einmal war während Warkens Rede sogar Beifall zu hören.

Was Experten sagen

Als sie versprach, die umstrittene Approbationsordnung noch in dieser Wahlperiode durchs Ziel zu bringen, klatschten unter anderem einige Medizinstudenten. Die Neuordnung des Studiums mit deutlich mehr Bezug zur Praxis, im wörtlichen Sinne, ist schon lange in Verhandlung. Bisher aber mauerten die zuständigen Länder, weil sie zusätzliche Kosten fürchten.

Der Durchbruch könnte jetzt im Zusammenhang mit der Einführung eines Primärversorgungssystems kommen, denn alle wissen, dass dieser Umbau ohne Nachwuchs an Haus- und Allgemeinärzten nicht gelingen wird. Warken sagte, die Erneuerung dürfe „nicht an den Finanzstreitigkeiten mit den Ländern scheitern“. Privat-Gebührenordnung kommt bis 2029Sie kündigte überdies erste Gesetzentwürfe zur Primärversorgung und zur Notfallreform bis zum Sommer an.

Beide sollen einer besseren Patientensteuerung dienen. Auch hinter die neue Gebührenordnung für Ärzte zur Abrechnung von Privatpatienten und Selbstzahlern (GOÄ), „werden wir in dieser Legislaturperiode einen Haken machen“, versprach sie. Schafft Warken das wirklich, wäre viel erreicht, auch aus Ärztesicht.

Die Entwicklung hat international große Aufmerksamkeit erregt; diplomatische Kreise verfolgen sie genau.