US-Truppenabzug: Bundesregierung und Experten warnen vor Verteidigungslücken

Wichtige Entwicklungen prägen das Weltgeschehen. Transatlantische Spannungen Sorge in deutscher Politik über angekündigten US-Truppenabzug Der mögliche Abzug von US-Truppen und der Verzicht auf neue Mittelstreckenraketen spalten die deutsche Politik. Regierung und Sicherheitsexperten warnen vor Risiken, Linke und Teile der SPD sehen Chancen für Abrüstung. 02 Uhr Zur Merkliste hinzufügen Artikel anhören (8 Minuten) 8 Min X.

com Facebook E-Mail Link kopieren Weitere Optionen zum Teilen X. com Facebook E-Mail Messenger WhatsApp Link kopieren image"> Bild vergrößern US-Soldaten auf der US-Airbase in Wiesbaden-Erbenheim Foto: Frank May / dpa Die regierenden Parteien blicken mit Sorge auf den von US-Präsident Donald Trump angekündigten Abzug amerikanischer Truppen aus Deutschland . »Sollte Präsident Trump seine Ankündigungen umsetzen, Truppen abziehen und vereinbarte Mittelstreckenraketen nicht stationieren, wäre dies äußerst besorgniserregend«, sagte SPD -Fraktionsvize Siemtje Möller der Nachrichtenagentur .

Die Einzelheiten

Deutschland sollte dann zügig im E3-Format – Deutschland, Frankreich und Großbritannien – beraten, »wie die entstehende verteidigungspolitische Lücke geschlossen werden kann«. Angesichts der jüngsten Drohungen Trumps müssten »wir Europäer selbstbewusst deutlich machen, dass die Sicherheit Europas von elementarem Interesse für die USA ist und nur durch eine belastbare transatlantische Partnerschaft gewährleistet werden kann«. Möller warf Trump vor, »mit seiner erratischen Politik« zunehmend die verlässliche Partnerschaft zwischen Europa und den USA zu gefährden.

Trump hatte wiederholt seinen Unmut über die seiner Ansicht nach mangelnde Unterstützung durch die europäischen Partner im Irankrieg geäußert. Vergangene Woche kündigte er dann sowohl neue Zölle auf europäische Kraftfahrzeuge als auch den Abzug von US-Truppen aus Deutschland an. Zudem wollen die USA nicht wie eigentlich geplant ab diesem Jahr Mittelstrecken-Marschflugkörper zur Abwehr gegen russische Angriffe in Deutschland stationieren.

»Der Zug ist nicht abgefahren. « Bundeskanzler Friedrich Merz Bundeskanzler Friedrich Merz ( CDU ) hatte am Sonntag in der ARD Berichte bestätigt, wonach die vom damaligen US-Präsidenten Joe Biden zugesagte Stationierung von Tomahawk-Marschflugkörpern zunächst nicht erfolgen werde. »Die Amerikaner haben zurzeit selbst nicht genug«, sagte Merz.

Was Experten sagen

»Objektiv gibt es aus den USA heraus kaum eine Möglichkeit, Waffensysteme dieser Art abzugeben. « Zugleich betonte er: »Der Zug ist nicht abgefahren. « Angesichts des Verzichts der USA auf die Stationierung von Marschflugkörpern will die Bundesregierung die Entwicklung eigener Fähigkeiten zur militärischen Abschreckung mit Nachdruck fortsetzen.

Das Ziel der Bundesregierung sei es, »hier keine Lücke entstehen zu lassen«, sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius . Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter sieht in dem möglichen Verzicht der US-Regierung auf eine Stationierung von Mittelstreckenraketen in Deutschland eine Schwächung Europas.

Die Entwicklung hat international große Aufmerksamkeit erregt; diplomatische Kreise verfolgen sie genau.