Zohran Mamdani prüft Festnahme Benjamin Netanyahus bei UN-Generaldebatte

Hier sind die aktuellen Nachrichten aus aller Welt: Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs Mamdani prüft Festnahme Netanyahus bei Uno-Generaldebatte New Yorks Bürgermeister will überprüfen, ob Polizisten Benjamin Netanyahu bei der Uno-Generaldebatte festnehmen dürfen. Gegen Israels Regierungschef liegt ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs vor. 30 Uhr Zur Merkliste hinzufügen Artikel anhören (2 Minuten) 2 Min X.

com Facebook E-Mail Link kopieren Weitere Optionen zum Teilen X. com Facebook E-Mail Messenger WhatsApp Link kopieren SPIEGEL bei Google bevorzugen Bild vergrößern Seit Januar im Amt: Zohran Mamdani Foto: Michael Brochstein / action press aufklappen Automatisch erstellt mit KI. Mehr Informationen dazu hier.

Die Einzelheiten

War die Zusammenfassung hilfreich? Danke für Ihr Feedback! positiv bewerten negativ bewerten Für New Yorks Bürgermeister Zohran Mamdani ist Benjamin Netanyahu ein »Kriegsverbrecher«.

Er prüft nach eigenen Angaben Möglichkeiten zur Festnahme des israelischen Regierungschefs Benjamin Netanyahu während der Generaldebatte der Uno-Vollversammlung im September. »Ich bin der Meinung, dass Ministerpräsident Netanyahu nach Den Haag gehört«, sagte Mamdani am Samstag der »New York Times «. Mamdani räumte ein, dass er sich nicht sicher sei, ob er die Befugnis habe, die New Yorker Polizei anzuweisen, einen ausländischen Staatschef festzunehmen.

Er bespreche die Angelegenheit jedoch mit seinen Rechtsberatern. »Was auch immer mir das Gesetz in New York City erlaubt, das werden wir tun«, sagte der Bürgermeister. Die Generaldebatte der Uno-Vollversammlung findet im September im UN-Hauptquartier in New York statt.

Was Experten sagen

Mamdani hatte bereits in der Vergangenheit angekündigt, die New Yorker Polizei zu entsenden, um Haftbefehle des IStGH gegen Staats- und Regierungschefs zu vollstrecken. Gegen Netanyahu liegt ein vom Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag ausgestellter Haftbefehl wegen Kriegsverbrechen im Gazastreifen vor. Israels Botschafter bei den Vereinten Nationen, Danny Danon, übte scharfe Kritik an Mamdanis Aussagen.

»Anstatt sich auf seine Aufgaben als Bürgermeister zu konzentrieren und der zunehmenden Welle des Antisemitismus in seiner Stadt entgegenzutreten, hat er sich dafür entschieden, Feindseligkeiten zu schüren und Schlagzeilen zu machen, indem er den Staat Israel angreift«, schrieb Danon im Onlinedienst X. Mehr zum Thema 80 Jahre Nürnberger Kriegsverbrecherprozess: »Auch Putin und Netanyahu könnten eines Tages vor Gericht stehen«Ein SPIEGEL-Gespräch von Juliane von Mittelstaedt 9 Min Zur Merkliste hinzufügen 9 Min Zur Merkliste hinzufügen Rechtsextreme israelische Minister: Irland verhängt Einreiseverbot gegen Itamar Ben-Gvir und Bezalel Smotrich 2 Min Zur Merkliste hinzufügen 2 Min Zur Merkliste hinzufügen meinung meinung Nahostkonflikt: Kann man Trump und Netanyahu für ihren Angriffskrieg rechtlich belangen?

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