Brasilien: Lula scheitert mit Nominierung von Generalstaatsanwalt Messias

Wichtige Entwicklungen prägen das Weltgeschehen. Historisches Votum in Brasilien Lula scheitert im Senat mit Nominierung von Generalstaatsanwalt Rückschlag für Luiz Inácio Lula da Silva: Erstmals seit 1894 haben die brasilianischen Politiker einen Kandidaten für das Oberste Gericht abgelehnt. Der von Lula nominierte Generalstaatsanwalt Jorge Messias scheiterte überraschend. 38 Uhr Zur Merkliste hinzufügen Artikel anhören (2 Minuten) 2 Min X.

com Facebook E-Mail Link kopieren Weitere Optionen zum Teilen X. com Facebook E-Mail Messenger WhatsApp Link kopieren image"> Bild vergrößern Blick auf das Schild vom Sitz des Obersten Gerichtshofs in Brasilia Foto: Eraldo Peres / AP / dpa Erstmals seit mehr als 130 Jahren hat Brasiliens Senat wieder die Ernennung eines Richters für das Oberste Gericht abgelehnt. Die Senatoren verweigerten dem von Präsident Luiz Inácio Lula da Silva nominierten Generalstaatsanwalt Jorge Messias mit 42 zu 34 Stimmen bei einer Enthaltung die notwendige Mehrheit, wie das brasilianische Nachrichtenportal »G1« berichtete.

Die Einzelheiten

Demnach hatte sich der Senat zuletzt 1894 unter Präsident Floriano Peixoto quergestellt und mehrere Kandidaten für das Gericht abgelehnt. Durch die geheime Abstimmung ist unklar, welche politischen Lager dem Kandidaten die Unterstützung verweigerten. Die Entscheidung verdeutlicht aber die schwierigen Mehrheitsverhältnisse im brasilianischen Senat, in dem die Regierung mangels eigener Dominanz auf wechselnde Bündnisse angewiesen ist.

Messias: Kritik an Gericht und gegen Abtreibungen In seiner Anhörung im Verfassungsausschuss hatte Messias seine ablehnende Haltung zur Abtreibung bekräftigt, einem politisch und gesellschaftlich hochumstrittenen Thema im katholisch geprägten Brasilien . Außerdem kritisierte er frühere Entscheidungen des Obersten Gerichts, die nach seiner Auffassung dessen Autorität untergruben. Zugleich warnte Messias vor wachsendem »richterlichem Aktivismus«, ohne diesen politisch zu verorten.

»Der richterliche Aktivismus hat in ganz Brasilien an Gewicht gewonnen, und er ist nicht nur auf Brasilien beschränkt«, sagte er. Mehr zum Thema Rundgang in Hannover: Merz und Lula gehen »einvernehmlich« getrennte Wege – Wurstwunsch erfüllt Vor Beratungen mit Merz: Brasiliens Präsident Lula nennt Trumps Krieg »Wahnsinn« Brasiliens Präsident Lula in Deutschland: »Trump wurde nicht zum Kaiser der Welt gewählt« Ein SPIEGEL-Gespräch von Marian Blasberg und Jens Glüsing Messias leitet die brasilianische Generalstaatsanwaltschaft und sollte einen freiwillig ausgeschiedenen Richter am Obersten Gericht ersetzen. Aufgrund der Ablehnung seines Wunschkandidaten muss Lula nun einen neuen Anwärter für das Gericht benennen, das aus elf Richtern besteht.

Was Experten sagen

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Die Entwicklung hat international große Aufmerksamkeit erregt; diplomatische Kreise verfolgen sie genau.