Deutschland-Liveblog: Bas kündigt Vereinheitlichung des Sozialstaats an

Wichtige Entwicklungen prägen das Weltgeschehen. Deutschland-Liveblog : Bas kündigt Vereinheitlichung des Sozialstaats an 05. 2026, 10:44 Lesezeit: 1 Min. Bildbeschreibung ausklappen Arbeitsministerin Bärbel Bas bei einer SPD-Klausurtagung in Bielefeld Ende April dpa Grundsicherung, Wohngeld und Kinderzuschlag sollen in einem System ausgezahlt werden +++ Schnieder schließt Verlängerung des Tankrabatts nicht aus +++ alle Entwicklungen im Liveblog Merken Teilen Verschenken Drucken Zur App Vor 54 Minuten Paul Gross Bas will ein System für Grundsicherung, Wohngeld und Kinderzuschlag Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas will nach der zum ersten Juli ​in Kraft tretenden Reform der Grundsicherung für Arbeitsuchende den Sozialstaat weiter umbauen.

Konkret ⁠sollen Grundsicherung, Wohngeld und Kinderzuschlag in ein einheitliches System überführt werden, kündigte die SPD-Politikerin am Dienstag auf dem Tag der Jobcenter in Berlin an. Ziel ‌sei es, dass Menschen mit Leistungsansprüchen nur noch eine Anlaufstelle hätten. Ein Konzept dafür solle bis zum Herbst stehen.

Die Einzelheiten

Die Gesetzgebung wolle sie bis Ende ‌2027 abschließen. Link Link kopieren Facebook Auf Facebook teilen X Auf X teilen E-Mail Per E-Mail teilen Heute 08:07 Uhr Paul Gross Amthor: Inhalte der Koalition besser als die Stimmung Ein Jahr nach dem Antritt der Bundesregierung hat CDU-Vorstandsmitglied Philipp Amthor die schwarz-rote Koalition zu mehr Zuversicht aufgefordert. „Der Anfangswille, der war da.

Jetzt ist der Fortsetzungs- und vor allem Umsetzungswille da“, sagte Amthor am Dienstag den Sendern RTL und . Es müsse jetzt darum gehen, die Inhalte stärker nach vorne zu stellen, statt Befindlichkeiten und Stimmungen. Er verwies auf bereits umgesetzte Projekte in der Koalition.

Das Entscheidende sei, „dass es Zuversicht, Optimismus und auch Lust am Gelingen gibt“, sagte Amthor. Das sei im Moment „nicht an allen Stellen so verbreitet, wie es sein könnte“. Die aktuelle Lage in der Koalition werde sehr ernst genommen.

Was Experten sagen

„Die Umfragewerte, die sind nicht gut und bei der Stimmung, da ist auch in gewisser Weise auch manchmal innerhalb der Koalition Luft nach oben. “ Ihn beruhige aber, dass die Inhalte deutlich besser seien als die Stimmung. „Das ist besser, als wenn es andersherum wäre, und es braucht jetzt Zuversicht.

Eine handlungsfähige Regierung, die liefert und umsetzt. “ Link Link kopieren Facebook Auf Facebook teilen X Auf X teilen E-Mail Per E-Mail teilen Heute 07:04 Uhr Paul Gross SPD-Politiker Wiese: Union ist kein politischer Gegner Der SPD-Politiker Dirk Wiese hat den Willen seiner Partei bekräftigt, gemeinsam mit der Union die Koalition zum Erfolg zu führen. „Wir wollen, dass die Koalition erfolgreich ist.

Wir wollen Reformen anpacken. Und ehrlicherweise: Wir müssen jetzt die Ärmel hochkrempeln“, sagte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion im ARD-„Morgenmagazin“. Am Mittwoch ist Schwarz-Rot ein Jahr im Amt.

Die Entwicklung hat international große Aufmerksamkeit erregt; diplomatische Kreise verfolgen sie genau.