Deutschland-Liveblog: Cem Özdemir will Kurs der Mitte weiterführen

Wichtige Entwicklungen prägen das Weltgeschehen. Deutschland-Liveblog : Cem Özdemir will Kurs der Mitte weiterführen 09. 2026, 12:45Lesezeit: 1 Min. Cem Özdemir am Samstag in StuttgartdpaSüdwest-CDU stimmt Koalitionsvertrag mit Grünen zu +++ Trump erwägt Verlegung von US-Truppen aus Deutschland nach Polen +++ Bas sieht sich nach Migrations-Aussage falsch verstanden +++ alle Entwicklungen im Liveblog Merken Teilen Verschenken Drucken Zur App Bas fühlt sich nach Aussage zur Migration falsch verstandenBundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) fühlt sich in der Debatte über Migration falsch verstanden.

Ihre Äußerung, es gebe keine Einwanderung in die Sozialsysteme, sei „sehr verkürzt“ wiedergegeben worden, sagte Bas den Sendern RTL und . „Es ging mir um Fachkräfte, und die allermeisten, die zu uns kommen, haben ganz unterschiedliche Gründe. “ Auch eine Sprecherin des Ministeriums bezog sich einem Bericht der „Bild“-Zeitung zufolge auf die Einwanderung von Fachkräften: „Sozialleistungsbetrug ist bei der Fachkräfteeinwanderung ausgeschlossen.

Die Einzelheiten

“ Wer aus einem Drittstaat einwandern wolle, brauche einen Aufenthaltstitel, der nur erteilt werde, wenn der Lebensunterhalt gesichert sei. „Die Einwanderung aus Drittstaaten ist zu unterscheiden von EU-Freizügigkeit und Fluchtmigration. “In dem Fernsehinterview erklärte Bas, dass sie sich eine differenziertere Debatte wünsche.

„Ja, es gibt Sozialleistungsmissbrauch. Den müssen wir bekämpfen. “ In dieser Frage sei sie „sehr strikt und hart“.

Gleichzeitig betonte die Ministerin, dass Menschen nach Deutschland kämen, um zu arbeiten, „oder sie fliehen aus Krieg und Verfolgung – und nicht, weil sie einen Sozialleistungskatalog in der Hand haben“. "}],"created_at":1778247473,"fold_out":false,"geo_ip":"","highlight":"","is_sticky":false,"local_id":"eoiFMmXi6kaN33rH0Ano","local_status":0,"media":,"sort":"0000000069fde731","updated_at":1778314082,"updated_by":"64241cb33676d9e493d63405","user_id":"69dde1007a22502a7c181a68","user_locale":"en","version":23170},{"_type":"Tik::Model::Event","contents":[{"_type":"Tik::Model::Content::RichTextContentBlock","local_id":"boiG7LCwViFD38YaYxJg","text":"„Mango“-Koalition in München steht In der bayerischen Landeshauptstadt soll künftig eine Ampelkoalition regieren. „Koalition steht“, schrieb Oberbürgermeister Dominik Krause (Grüne) bei Instagram unter ein Gruppenfoto vor dem Rathaus.

Was Experten sagen

Dazu postete er eine Mango. Zuletzt hatte er den Namen „Mango“-Koalition statt der Ampel ins Spiel gebracht. Zuvor hatten Münchner Medien berichtet, Krauses Grüne hätten die Verhandlungen mit SPD, FDP und Freien Wählern abgeschlossen.

Am Samstag wollen SPD und Grüne ihre Mitglieder in Sonderparteitagen über den Koalitionsvertrag abstimmen lassen, die FDP hatte eine solche Abstimmung schon für diesen Freitagabend geplant. Krauses Grüne, die eine Fraktionsgemeinschaft mit der Rosa Liste bilden, hatten zunächst mit der SPD und Volt über eine Fortsetzung ihrer seit sechs Jahren bestehenden Koalition verhandelt.

Die Entwicklung hat international große Aufmerksamkeit erregt; diplomatische Kreise verfolgen sie genau.