Deutschland-Liveblog: Spahn beklagt „Schlechte-Laune-Spirale“

Wichtige Entwicklungen prägen das Weltgeschehen. Deutschland-Liveblog : Spahn beklagt „Schlechte-Laune-Spirale“ 19. 2026, 17:30Lesezeit: 1 Min. Im Mai: Fraktionsvorsitzender Jens Spahn (CDU) beklagt schlechte Stimmung in der KoalitiondpaBundeskanzler zu Besuch bei SPD-Fraktion im Bundestag +++ Koalitionsausschuss soll Ende Juni Reformen auf den Weg bringen +++ alle Entwicklungen im Liveblog Merken Teilen Verschenken Drucken Zur App Klüssendorf über Krankenkassen: SPD präferiert weiterhin „ein anderes System“SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat in der Debatte um die Krankenkassenreform betont, dass aus Sicht seiner Partei das bestehende System aus gesetzlicher und privater Krankenkasse eigentlich nicht wünschenswert sei.

„Ich will nicht vergessen lassen, dass wir als Sozialdemokratie eigentlich ein anderes System wollen“, sagte Klüssendorf bei einer Pressekonferenz am Montagmittag. Jedoch sei die SPD eben „nicht alleine auf der Welt“. Mit der Aussage grenzt er sich ab von seinem Fraktionskollegen Christos Pantazis, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.

Die Einzelheiten

Pantazis hatte sich der F. gegenüber zuletzt dafür ausgesprochen, das bei vielen Sozialdemokraten präferierte und auch im Parteiprogramm festgelegte System der Einheitsversicherung zu hinterfragen. Damit unterstützte er eine Forderung des früheren rheinland-pfälzischen SPD-Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer.

Klüssendorf stellte sich nun hinter eben jenes Konzept, in dem es nur eine Versicherungsschiene gibt. Mit Blick auf die bevorstehende Reform der Pflegeversicherung, bei der die Koalition wie bei den Krankenkassen Einsparungen vornehmen muss, forderte Klüssendorf, dass kleine und mittlere Einkommen vor Belastungen geschützt werden müssten. Es gehe darum, „wie wir diejenigen, die stark geschützt werden müssen, schützen und diejenigen zahlen, die dazu in der Lage sind“.

Die Sozialdemokratie setze sich dafür ein, dass es eine Solidarität unter denjenigen gebe, die am meisten Lasten schultern können – im Moment sei dies nicht so, die Mitte leiste den größten Beitrag. "}],"created_at":1779107577,"fold_out":false,"geo_ip":"","highlight":"","is_sticky":false,"local_id":"eojaaurJ2nDG2Xys88GZ","local_status":0,"media":,"sort":"000000006a0b06f9","updated_at":1779125224,"updated_by":"69dde1007a22502a7c181a68","user_id":"6626459e2bee3c04c8a1116c","user_locale":"en","version":23597},{"_type":"Tik::Model::Event","contents":[{"_type":"Tik::Model::Content::RichTextContentBlock","local_id":"bojahYgC6v1x2xtB36Ru","text":"Merkel: Parteien sollten sich nicht immer indirekt über die AfD definierenDie frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Parteien angesichts des Aufstiegs der AfD dazu geraten, sich auf die eigenen Stärken zu besinnen. „Was ich ganz wichtig finde ist, sich nicht immer indirekt über die AfD zu definieren“, sagte sie am Montag bei der Digitalkonferenz Republica im Gespräch mit dem WDR.

Stattdessen gehe es darum, zu sagen: „Was ist eigentlich unser Plan für dieses Land?

Die Entwicklung hat international große Aufmerksamkeit erregt; diplomatische Kreise verfolgen sie genau.