Diäten: Sparzwang auch für Abgeordnete?

Wichtige Entwicklungen prägen das Weltgeschehen. Diäten : Sparzwang auch für Abgeordnete? Von Mona Jaeger, Berlin 08. 2026, 08:38Lesezeit: 3 Min.

Mai in der Fraktionssitzung von CDU und CSUdpaDie SPD will dieses Jahr die Diätenerhöhung aussetzen. Sie folgt damit dem Vorschlag eines CDU-Mannes. Doch Jens Spahn will an der Erhöhung festhalten – zumindest bisher.

Die Einzelheiten

Zusammenfassung Anhören Merken Teilen Verschenken Drucken Zur App Es soll ein politisches Signal des Verzichts sein: dieses Jahr keine Diätenerhöhung für die Abgeordneten des Deutschen Bundestags. Es geht um 497 Euro, um die die Bezüge regulär zum 1. Juli erhöht werden würden, von 11.

Die Aussetzung wäre eine simple, aber wirkungsstarke Maßnahme, findet Wilhelm Gebhard. Der CDU-Abgeordnete gehörte zu den ersten, die die Aussetzung gefordert haben. Angesichts einer Wirtschaft im andauernden Krisenmodus, Preissteigerungen durch den Irankrieg und Zumuten an die Bürger durch diverse Reformen hält er es nur für angemessen, dass auch die obersten Politiker des Landes auf etwas verzichten.

„Dieses Jahr die Diätenerhöhung auszusetzen, wäre angesichts der notwendigen Reformen und der unausweichlichen Einschnitte gegenüber den Bürgern ein wichtiges Signal“, sagt Gebhard der F. „In wirtschaftlich schwierigen und herausfordernden Zeiten wäre das meines Erachtens der logische und richtige Schritt. “Doch in Gebhards eigener Fraktion, der Union, gibt es offenbar kaum Sparwillen.

Was Experten sagen

Nachdem Gebhard Fraktionschef Jens Spahn und CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann am 12. März eine E-Mail schrieb, in der er die Aussetzung vorschlug, blieb es mehrere Wochen still. Das Thema verfing nicht.

Automatische Erhöhung seit 2014Vorsichtig äußerte sich dann vor einigen Tagen CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann in der Sendung „Maischberger“ in der ARD. Er ließ erkennen, dass er sich eine Aussetzung vorstellen könne. Doch dem widersprach Fraktionschef Spahn in derselben Sendung am Mittwoch entschieden: Der Mechanismus der Diätenerhöhungen funktioniere gut.

Grundsätzlich solle man daran festhalten. Dabei fiel in derselben Sendung von ihm die Einschätzung: „Deutschland ist ärmer geworden – das spüren die Leute, beim Einkaufen, an der Tankstelle, im Alltag. “Den Mechanismus, den Spahn angesprochen hat, gibt es seit 2014.

Die Entwicklung hat international große Aufmerksamkeit erregt; diplomatische Kreise verfolgen sie genau.