Einigung: Koalition will auf Diätenerhöhung verzichten

Wichtige Entwicklungen prägen das Weltgeschehen. Einigung : Koalition will auf Diätenerhöhung verzichten Von Eckart Lohse, Berlin 18. 2026, 14:48Lesezeit: 2 Min. Die Bundestagsabgeordneten sollen in diesem Jahr keine Diätenerhöhung bekommen.

dpaUnion und SPD wollen die Diäten in diesem Jahr nun doch nicht erhöhen. Die Einigung ist das Ergebnis eines längeren Prozesses. Zusammenfassung Anhören Merken Teilen Verschenken Drucken Zur App Die Fraktionen von Union und SPD sind sich einig, dass es in diesem Jahr keine Erhöhung der Diäten für Bundestagsabgeordnete geben soll.

Die Einzelheiten

Dirk Wiese, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, sagte der F. : „Hierzu werden wir sehr zeitnah mit unserem Koalitionspartner einen Vorschlag präsentieren. “ Zuvor hatte auch der Unionsfraktionsvorsitzende Jens Spahn (CDU) seine Bereitschaft signalisiert.

Angesichts großer Sparvorhaben wollen die Koalitionäre zeigen, dass sie auch bei sich selbst bereit sind, den Gürtel enger zu schnallen. Deswegen soll die Entscheidung zur Aussetzung der Diätenerhöhung gleichzeitig mit der Reform der gesetzlichen Krankenversicherung getroffen werden. Wiese sagte, „aus guten Gründen“ bestimmten Abgeordnete ihre Diäten nicht selbst.

Sie würden automatisch an die Lohnentwicklung angepasst und „können auch sinken“. Das Verfahren habe sich bewährt. „Dennoch haben wir von der SPD-Fraktion darauf hingewiesen, dass es richtig ist, in diesem Jahr angesichts der Lage und anstehender Reformen auf eine Anpassung zu verzichten.

Was Experten sagen

“Die Einigung ist das Ergebnis eines längeren Prozesses. Seitens der CDU hatte zunächst Generalsekretär Carsten Linnemann eine Aussetzung der Diätenerhöhung gefordert. Spahn hingegen hatte mit dem öffentlichen Hinweis auf den Anpassungsmechanismus kurz nach seiner Wiederwahl als Fraktionsvorsitzender allerdings den Eindruck erweckt, er wolle an der Erhöhung auch in diesem Jahr festhalten.

Kategorisch ausgeschlossen hatte er einen Verzicht dabei nicht. Die SPD machte unterdessen Druck auf den Koalitionspartner. Generalsekretär Tim Klüssendorf hatte Anfang Mai gesagt, seine Partei wolle die anstehende Erhöhung „unbedingt aussetzen“.

Die Abgeordneten bekommen fast 12. 000 EuroDer CDU-Abgeordnete Wilhelm Gebhard zeigte sich im Gespräch mit der F. sehr erfreut, „dass sich nun auch auf der Fraktionsführungsebene die Erkenntnis einstellt, dass eine Diätenerhöhung zum gegenwärtigen Zeitpunkt ein fatales Signal und ein falsches Zeichen wäre“.

Die Entwicklung hat international große Aufmerksamkeit erregt; diplomatische Kreise verfolgen sie genau.