EU testet Beistandsklausel für Fall eines Angriffs

Wichtige Entwicklungen prägen das Weltgeschehen. Hybride Attacke durchgespielt EU testet eigene Beistandsklausel für Fall eines Angriffs Wird ein EU-Staat attackiert, müssen ihm die anderen Mitgliedsländer helfen. Dieser Artikel aus dem gemeinsamen Vertrag gewinnt mit Blick auf Donald Trump und die Nato an Bedeutung. Nun wurde er auf die Probe gestellt.

43 Uhr Zur Merkliste hinzufügen Artikel anhören (4 Minuten) 4 Min X. com Facebook E-Mail Link kopieren Weitere Optionen zum Teilen X. com Facebook E-Mail Messenger WhatsApp Link kopieren image"> Bild vergrößern EU-Außengrenze zu Belarus (in Polen) Foto: SOPA Images / LightRocket / Getty Images aufklappen Automatisch erstellt mit KI.

Die Einzelheiten

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positiv bewerten negativ bewerten Artikel 5 im Nato -Vertrag dürfte allgemein geläufig sein. Doch auch die EU hat in ihren Statuten eine weit weniger bekannte Beistandsklausel für den Fall, das ein Mitgliedsstaat angegriffen wird. Und weil sich Europa nicht mehr auf die Hilfe der USA als Nato-Partner verlassen kann und will, wurde Artikel 42.

7 nun auf die Probe gestellt. In Vorbereitung auf den möglichen Fall eines großangelegten hybriden Angriffs haben Vertreter der EU-Staaten die Aktivierung der Beistandsklausel aus dem Vertrag über die Europäische Union durchgespielt. Wie die Nachrichtenagentur dpa aus Diplomatenkreisen erfuhr, waren an der Krisenübung an diesem Montag die für Sicherheitspolitik zuständigen Botschafterinnen und Botschafter der EU-Mitgliedstaaten sowie Experten der europäischen Institutionen beteiligt.

Was Experten sagen

Die Ergebnisse sollen auch dazu dienen, einen Plan zur Stärkung der Beistandsklausel der EU vorzubereiten. Zum Verlauf der Übung gab es aus Geheimhaltungsgründen zunächst keine detaillierten Informationen. Bestätigt wurde lediglich, dass anhand eines fiktiven, aber realistischen Szenarios geprüft worden sei, ob die Krisenreaktion und die Koordination bei hybriden Angriffen funktionieren würden.

Unter solchen Angriffen werden beispielsweise Cyberattacken auf Stromnetze, illegale Drohnenflüge und Sabotageakte verstanden. Die Planungen für eine Stärkung der EU-Beistandsklausel laufen in der EU bereits seit Längerem. Dafür geworben hatte auch Bundeskanzler Friedrich Merz bei der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar.

Hintergrund sind Bemühungen, sich unabhängiger von den USA zu machen und dabei vor allem auf Fälle vorzubereiten, in denen die Nato beispielsweise wegen eines Vetos der US-Regierung nicht tätig werden könnte. Das unberechenbare Verhalten von US-Präsident Donald Trump trägt zusätzlich dazu bei, dass in Europa auf mehr Unabhängigkeit gedrängt wird. Zuletzt hatte dieser angekündigt, Tausende US-Soldaten aus Deutschland abzuziehen (mehr dazu hier ).

Die Entwicklung hat international große Aufmerksamkeit erregt; diplomatische Kreise verfolgen sie genau.