Fördermittel-Affäre: Joe Chialo kommt nicht zum Untersuchungsausschuss – offenbar wegen verspäteter Einladung

Wichtige Entwicklungen prägen das Weltgeschehen. Fördermittel-Affäre in Berlin Joe Chialo sagt vorerst nicht vor Untersuchungsausschuss aus Ende Mai sollte Berlins Ex-Kultursenator Joe Chialo vom Untersuchungsausschuss zur Fördergeldaffäre befragt werden. Daraus wird erst mal nichts, weil die Einladung offenbar zu spät bei ihm ankam. Die Vorsitzende übt scharfe Kritik.

55 Uhr Zur Merkliste hinzufügen Audio steht in Kürze zur Verfügung In Kürze bereit X. com Facebook E-Mail Link kopieren Weitere Optionen zum Teilen X. com Facebook E-Mail Messenger WhatsApp Link kopieren Bild vergrößern Joe Chialo, ehemaliger Kultursenator Berlins Foto: Britta Pedersen / dpa Joe Chialo, der ehemalige Kultursenator Berlins, gilt als Schlüsselfigur bei der umstrittenen Vergabe von Fördermitteln für Projekte gegen Antisemitismus.

Die Einzelheiten

Ende Mai sollte er vor einem Untersuchungsausschuss befragt werden. Doch dieser Termin kann nun doch nicht stattfinden, wie aus einem Schreiben seines Anwalts hervorgeht. Das Dokument liegt dem SPIEGEL vor.

Grund sind laut dem von Chialo beauftragten Rechtsanwalt Remo Klinger Fehler im Ladungsverfahren. Demnach habe die Senatskanzlei nicht, wie vom Ausschussbüro des Abgeordnetenhauses beauftragt, bereits Ende April die Ladung an Chialo verschickt. Obwohl das Schreiben auf den 23.

April datiert war, ist die Ladung erst am 18. Mai und damit außerhalb der üblichen Zwei-Wochen-Frist tatsächlich zugestellt worden. Das liege daran, dass die Ladung nicht direkt an Chialo adressiert worden sei.

Was Experten sagen

Stattdessen sollte sie »über die Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt« erfolgen, zitiert der Anwalt aus der Ladung. Chialo ist aber seit Anfang Mai 2025 nicht mehr Kultursenator. Damit sei die Adresse keine, über die eine Zustellung an Chialo »erfolgreich sein konnte«.

Laut seinem Anwalt kann Chialo nicht an der Ausschusssitzung teilnehmen, auch wenn er »gern zu diesem Termin gekommen wäre«. An dem Tag sei der Ex-Kulturminister in Laos in Nigeria. Dort habe er »dringende berufliche Termine und seit Langem geplante Treffen mit Musikproduzenten wahrzunehmen«, schreibt Klinger.

Dem SPIEGEL liegen entsprechende Flugbuchungen Chialos vor, nach denen er heute Abend nach Johannesburg (Südafrika) aufbricht. Dann sollen laut dem Anwaltsschreiben weitere Termine unter anderem in Ghana folgen. Seine Rückreise aus Nigeria nach Berlin ist für den 31.

Die Entwicklung hat international große Aufmerksamkeit erregt; diplomatische Kreise verfolgen sie genau.