Litauen will Atomwaffen stationieren – Merz respektiert das

Wichtige Entwicklungen prägen das Weltgeschehen. Reaktion auf russische Bedrohung Litauen will Atomwaffen stationieren – Merz respektiert das Eigentlich dürfen auf litauischem Boden keine Atomwaffen postiert werden. Präsident Gitanas Nausėda will das ändern. Kanzler Friedrich Merz kann den Schritt offenbar nachvollziehen.

49 Uhr Zur Merkliste hinzufügen Artikel anhören (3 Minuten) 3 Min X. com Facebook E-Mail Link kopieren Weitere Optionen zum Teilen X. com Facebook E-Mail Messenger WhatsApp Link kopieren SPIEGEL bei Google bevorzugen Bild vergrößern Gitanas Nausėda und Friedrich Merz beim Händeschütteln in Berlin Foto: Fabian Sommer / dpa Seit Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine hat Litauen Angst vor einem ähnlichen Schicksal.

Die Einzelheiten

Um dieses abzuwenden, würde das Land nun gern Atomwaffen stationieren. Litauens Präsident Gitanas Nausėda strebt deshalb eine Verfassungsänderung an: Sie soll das Verbot der Stationierung von Atomwaffen auf litauischem Boden aufheben. Bundeskanzler Friedrich Merz hat das »mit Respekt zur Kenntnis« genommen.

Das sagte der CDU-Politiker nach einem Treffen mit den Staats- und Regierungschefs der baltischen Länder in Berlin. »Das ist zunächst einmal eine Entscheidung der Politik in Litauen. Es zeigt aber auch zugleich, wie in diesem Land die Bedrohung aus Russland ernst genommen wird und wie das Land bereit ist, sich auch in dieser Hinsicht zu verteidigen«, führte Merz aus.

Insofern habe er »das hier nicht nur nicht zu kritisieren, sondern mit Respekt zur Kenntnis zu nehmen, dass Litauen auch in dieser Hinsicht bereit ist, das Land und damit auch das Nato-Territorium zu verteidigen. « Konkrete Pläne gibt es noch nichtNausėda unterstrich das: Es gehe »hier um das Ziel meines Landes, alle Möglichkeiten der nuklearen Abschreckung zu nutzen«, sagte der Präsident in Berlin. »Und wir (…) möchten ein integraler Bestandteil dieser nuklearen Abschreckung sein.

Was Experten sagen

« Dafür wolle er alle rechtlichen Hürden aus dem Weg räumen. Die Bemühungen Litauens hätten jedoch »nichts mit aggressivem Vorgehen oder der Provokation einer Eskalation zu tun«, betonte Nausėda. Mehr zum Thema Nukleare Abschreckung: Wie Schweden beinahe Atommacht wurde Von Frank Patalong Verteidigungsabkommen: Norwegen schlüpft unter Frankreichs nuklearen Schutzschirm Europäische Verteidigung: Macron und Merz schmieden Atom-Allianz Von Leo Klimm, Paul-Anton Krüger und René Pfister, Paris und Berlin Konkrete Pläne zur Stationierung von Atomwaffen in Litauen gibt es bisher aber nicht.

Litauen grenzt an die russische Ostsee-Exklave Kaliningrad sowie an Russlands Verbündeten Belarus, dessen Territorium als Aufmarschgebiet für russische Streitkräfte gilt. In Kaliningrad hat Moskau nach eigenen Angaben unter anderem atomwaffenfähige Iskander-Raketen stationiert. Wo in der Nato US-Atomwaffen stationiert sindIm Rahmen der nuklearen Abschreckung der Nato sind nach inoffiziellen Angaben derzeit in fünf Mitgliedstaaten US-Atomwaffen stationiert: Deutschland, Belgien, Niederlande, Italien und Türkei.

Die Entwicklung hat international große Aufmerksamkeit erregt; diplomatische Kreise verfolgen sie genau.