Migration: Union kritisiert Bärbel Bas wegen Aussage zu Sozialsystem

Wichtige Entwicklungen prägen das Weltgeschehen. Streit in der Koalition Union widerspricht Bas bei Zuwanderung Keine Zuwanderung ins deutsche Sozialsystem? Mit ihrer Äußerung hat SPD-Chefin Bärbel Bas für Aufregung gesorgt. Nun erntet die Ministerin Kritik aus der Union.

35 Uhr Zur Merkliste hinzufügen Artikel anhören (2 Minuten) 2 Min X. com Facebook E-Mail Link kopieren Weitere Optionen zum Teilen X. com Facebook E-Mail Messenger WhatsApp Link kopieren Bild vergrößern Bärbel Bas, Bundesministerin für Arbeit und Soziales Foto: dts Nachrichtenagentur / IMAGO Die Spannungen zwischen Union und SPD nehmen vorerst nicht ab.

Die Einzelheiten

Nun sorgt eine Aussage von Sozialministerin und SPD-Chefin Bärbel Bas über den Zusammenhang von Migration und Sozialsystem für Kritik beim Koalitionspartner. In der Regierungsbefragung im Bundestag hatte Bas auf eine entsprechende Bemerkung aus den Reihen der AfD entgegnet: »Es wandert niemand in unsere Sozialsysteme ein. « Die Arbeitsministerin verwies auf den Fachkräftemangel im Land.

Die Unternehmen bräuchten jeden, der hier sei und arbeiten könne. Unionsfraktionsvize Günter Krings widersprach Bas. »Wir haben es leider zugelassen, dass unser Sozialsystem einen echten Anreiz für irreguläre Zuwanderung bietet.

Deshalb reduzieren wir diese Anreize und setzen durch Zurückweisungen die Asylzuständigkeiten in Europa wieder konsequent durch«, sagte der CDU-Politiker der »Bild«. Zudem gebe es »zu viele Menschen, die aus anderen EU-Staaten zu uns kommen, hier nur wenige Stunden pro Woche arbeiten und im Übrigen Sozialhilfe beziehen«. Das sei ein Problem, »das wir dringend lösen müssen«.

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Die Entwicklung hat international große Aufmerksamkeit erregt; diplomatische Kreise verfolgen sie genau.