News des Tages: Stopp der Entlastungsprämie, Gedenken zum Kriegsende, Fall Collien Fernandes

Wichtige Entwicklungen prägen das Weltgeschehen. Die Lage am Abend »Der beste Nationalfeiertag, den wir nie hatten« Von Anna Clauß Die drei Fragezeichen heute:Geldsorgen – warum lässt der Bundesrat die Entlastungsprämie durchfallen? Erinnerungskultur – sollte der »Tag der Befreiung« Feiertag werden? Fall Collien Fernandes – was hat das Landgericht Hamburg entschieden?

14 Uhr Zur Merkliste hinzufügen X. com Facebook E-Mail Link kopieren Weitere Optionen zum Teilen X. com Facebook E-Mail Messenger WhatsApp Link kopieren Dieses Audio ist derzeit nicht verfügbar.

Die Einzelheiten

Anhören Extern anhören 1. Blamage für die RegierungSo etwas passiert nur sehr selten: Der Bundesrat sorgt für Schlagzeilen! Die schwarz-rot dominierte Länderkammer hat die von der schwarz-roten Bundesregierung geplante 1000-Euro-Entlastungsprämie zunächst gestoppt.

Das zustimmungspflichtige Gesetz erhielt am Vormittag im Bundesrat überraschend nicht die notwendige Mehrheit. Bild vergrößern Bundesrat: Alternative Entlastungsmaßnahmen gefordert Foto: Carsten Koall / dpa Viele Unternehmen dürfte das freuen, viele Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen werden sich ärgern. Besonders bitter ist dieses Abstimmungsergebnis aber für das Krisenmanagement der Regierung (mehr dazu hier ).

Die Entlastungsprämie für die Geldbeutel der Deutschen wird zur Belastungsprobe für den Bundeskanzler. Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge fasst die Lage so zusammen: »Die Vorschläge der Regierung sind so schlecht, dass sie nicht einmal ihre eigenen Ministerpräsidenten im Bundesrat überzeugen. «Wie es jetzt weitergeht?

Was Experten sagen

Andreas Niesmann aus dem SPIEGEL-Hauptstadtbüro meint: »Damit ist die Entlastungsprämie erledigt. Dass ein Vermittlungsausschuss, den die Bundesregierung theoretisch anrufen könnte, einen Kompromiss von 700 Euro vorschlägt, dürfte unwahrscheinlich sein. « Und auch der seit einer Woche geltende Tankrabatt droht zu floppen .

Die Preise für Benzin und Diesel sind weiterhin hoch. »Zumindest politisch funktioniert die zwischenzeitliche Senkung der Energiesteuer damit bislang nicht wie erhofft«, analysiert SPIEGEL-Wirtschaftsredakteur Alexander Preker. Lesen Sie hier mehr: Der Tankrabatt droht zu floppen – was ist nun noch möglich?

Schmerzvolles GedenkenHeute vor 81 Jahren lag Deutschland in Schutt und Asche, die Wehrmacht kapitulierte, Bundespräsident Richard von Weizsäcker sprach später vom 8. Mai als »Tag der Befreiung«. Und weiter: »Er hat uns alle befreit von dem menschenverachtenden System der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft.

Die Entwicklung hat international große Aufmerksamkeit erregt; diplomatische Kreise verfolgen sie genau.