
Rheinland-Pfalz: CDU und SPD einigen sich auf Koalition
Rheinland-Pfalz : CDU und SPD einigen sich auf Koalition 30.04.2026, 08:48 Lesezeit: 2 Min. Bildbeschreibung ausklappen Gordon Schnieder und Alexander Schweitzer im April in Mainz dpa Einen guten Monat nach der...
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Wichtige Entwicklungen prägen das Weltgeschehen. Rheinland-Pfalz : CDU und SPD einigen sich auf Koalition 30. 2026, 08:48 Lesezeit: 2 Min. Bildbeschreibung ausklappen Gordon Schnieder und Alexander Schweitzer im April in Mainz dpa Einen guten Monat nach der Landtagswahl sollen die beiden Parteien die Koalitionsverhandlungen beendet haben.
Einzelheiten soll es noch im Laufe des Tages geben. Zusammenfassung Anhören Merken Teilen Verschenken Drucken Zur App CDU und SPD in Rheinland-Pfalz haben sich nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur auf die Bildung einer Koalition geeinigt. Einzelheiten sollen demnach heute Nachmittag bekanntgegeben werden.
Die Einzelheiten
Etwas weniger als sechs Wochen nach der Landtagswahl wird mit Spannung erwartet, worauf sich die beiden Parteien mit ihren Verhandlungsführern Gordon Schnieder auf Unions-Seite und Alexander Schweitzer auf SPD-Seite verständigt haben. Aus den Verhandlungen war fast nichts nach außen gedrungen. Der Zuschnitt der Ministerien und die künftigen Minister und Ministerinnen werden voraussichtlich noch nicht bekanntgegeben.
Vorher sollen beide Parteien dem Koalitionsvertrag zustimmen. Die SPD plant dafür am Samstag einen Parteitag. Bei der CDU entscheidet am selben Tag der Landesparteiausschuss.
Erste Sondierungen für eine Koalition hatte es bereits am Abend der Landtagswahl am 22. Rund zwei Wochen später traten die beiden Parteien dann in offizielle Koalitionsverhandlungen ein. Damit hatten sie die Grünen und die CDU in Baden-Württemberg überholt, die zwar zwei Wochen früher gewählt hatten, aber immer noch sondierten.
Was Experten sagen
Deutliche Mehrheit für Schwarz-Rot Ziel der Koalitionsverhandlungen war, bis spätestens zum 18. Mai damit fertig zu sein, da sich an dem Tag der neue Landtag konstituiert. Dann soll Schnieder zum Ministerpräsidenten gewählt werden.
Dann enden 35 Jahre SPD-geführte Regierungen in Rheinland-Pfalz . Jahrzehntelang standen sich SPD und CDU in Mainz als politische Gegner in Regierung und Opposition gegenüber. Das finanzielle Defizit vieler Kommunen und die Lage der Wirtschaft gehörten bei den Verhandlungen von CDU und SPD zu den Knackpunkten.
Die beiden angehenden Koalitionspartner mussten auch Kompromisse bei Themen finden, bei denen sie im Wahlkampf völlig unterschiedliche Auffassungen vertreten hatten. Dies gilt insbesondere für die Bildungspolitik.
Die Entwicklung hat international große Aufmerksamkeit erregt; diplomatische Kreise verfolgen sie genau.





