Rheinland-Pfalz: Erste Große Koalition von CDU und SPD vereinbart

Wichtige Entwicklungen prägen das Weltgeschehen. Sechs Wochen nach Landtagswahl CDU und SPD in Rheinland-Pfalz einigen sich auf Koalition Erstmals wird es in Rheinland-Pfalz eine Große Koalition geben. Nach wochenlangen, weitgehend geheimen Verhandlungen werden heute Details vorgestellt werden. 54 Uhr Zur Merkliste hinzufügen Artikel anhören (3 Minuten) 3 Min X.

com Facebook E-Mail Link kopieren Weitere Optionen zum Teilen X. com Facebook E-Mail Messenger WhatsApp Link kopieren image"> Bild vergrößern Wahlsieger und bald Ministerpräsident: Gordon Schnieder Foto: Andreas Arnold / dpa CDU und SPD haben sich nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa auf die Bildung der ersten großen Koalition in Rheinland-Pfalz geeinigt. Details sollen heute Nachmittag in Mainz vorgestellt werden.

Die Einzelheiten

Etwas weniger als sechs Wochen nach der Landtagswahl wird mit Spannung erwartet, worauf sich die beiden Parteien mit ihren Verhandlungsführern Gordon Schnieder auf Unions-Seite und Alexander Schweitzer auf SPD-Seite verständigt haben. Aus den Verhandlungen war fast nichts nach außen gedrungen. Der Zuschnitt der Ministerien und die künftigen Minister und Ministerinnen werden voraussichtlich noch nicht bekannt gegeben.

Vorher sollen beide Parteien dem Koalitionsvertrag zustimmen. Die SPD plant dafür am Samstag einen Parteitag. Bei der CDU entscheidet am selben Tag der Landesparteiausschuss.

Schnieder soll Mitte Mai zum Ministerpräsidenten gewählt werden Schnieder soll am 18. Mai, dem Verfassungstag von Rheinland-Pfalz, zum Ministerpräsidenten gewählt werden. Dann enden 35 Jahre SPD-geführte Regierungen in Rheinland-Pfalz.

Was Experten sagen

Jahrzehntelang standen sich SPD und CDU in Mainz als politische Gegner in Regierung und Opposition gegenüber. Das finanzielle Defizit vieler Kommunen und die Lage der Wirtschaft gehörten bei den Verhandlungen von CDU und SPD zu den Knackpunkten. Die beiden angehenden Koalitionspartner mussten auch Kompromisse bei Themen finden, bei denen sie im Wahlkampf völlig unterschiedliche Auffassungen vertreten hatten.

Dies gilt insbesondere für die Bildungspolitik. Zuletzt regierte in Rheinland-Pfalz eine Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP . Eine schwarz-rote Koalition gab es in dem Bundesland noch nie.

Zuletzt hatten die beiden Parteien 1947 bis 1951 unter Ministerpräsident Peter Altmeier (CDU) zusammen regiert. Dem Bündnis hatten damals aber auch die KPD und die FDP angehört. CDU und SPD haben eine Zweidrittelmehrheit Im neuen Landtag können CDU und SPD auf eine satte Mehrheit von zwei Dritteln der Sitze bauen.

Die Entwicklung hat international große Aufmerksamkeit erregt; diplomatische Kreise verfolgen sie genau.