Rumänien: Keine Mehrheit im Parlament – Regierungsbildung gescheitert

Auf internationaler Bühne bahnt sich eine bedeutende Geschichte an. Keine Mehrheit im Parlament Regierungsbildung in Rumänien gescheitert Das Parlament in Bukarest hat den prowestlichen Politiker Adrian Vestea als Regierungschef abgelehnt. Rumäniens Staatspräsident muss nun einen neuen Kandidaten finden. Die Wahl einer EU-freundlichen Regierung wird immer schwieriger.

56 Uhr Zur Merkliste hinzufügen Artikel anhören (3 Minuten) 3 Min X. com Facebook E-Mail Link kopieren Weitere Optionen zum Teilen X. com Facebook E-Mail Messenger WhatsApp Link kopieren SPIEGEL bei Google bevorzugen Bild vergrößern Gescheiterter Kandidat Adrian Vestea in Rumäniens Parlament (22.

Die Einzelheiten

Juni) Foto: Robert Ghement / EPA aufklappen Automatisch erstellt mit KI. Mehr Informationen dazu hier. War die Zusammenfassung hilfreich?

Danke für Ihr Feedback! positiv bewerten negativ bewerten Sieben Wochen nach dem Sturz der proeuropäischen Reform-Regierung ist im EU- und Nato-Land Rumänien eine neue Regierungsbildung gescheitert. Das Parlament lehnte den Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten, Adrian Vestea, ab.

Er bekam nur 189 Stimmen, 23 Parlamentarier votierten gegen ihn. Für seine Wahl zum Regierungschef und Nachfolger von Ilie Bolojan hätte Vestea die absolute Mehrheit von 233 Stimmen gebraucht. An der Abstimmung nahmen nur 212 der 465 Parlamentarier teil.

Was Experten sagen

Nun muss Staatspräsident Nicușor Dan dem Parlament einen neuen Kandidaten für dieses Amt vorschlagen. Dan hatte den PNL-Politiker Vestea gegen den Willen des PNL-Vorsitzenden Bolojan für dieses Amt vorgeschlagen. Am Sonntag hatte ein Sonderparteitag beschlossen, Vestea und dessen Anhänger aus der Partei auszuschließen.

Formell müssen dem noch andere Parteigremien zustimmen. Angestrebter Pakt mit Rechtsaußen gescheitertVestea bekam nur von der Oppositionspartei PSD (Sozialdemokraten) sowie von Abweichlern aus der PNL und Splittergruppen Unterstützung. Er hatte auch mit der rechtsextremen Oppositionspartei AUR verhandelt.

Vor der Abstimmung allerdings verließ die AUR-Fraktion den Plenarsaal. Dan wollte eine Neuauflage der vor mehr als einem Monat zerbrochenen Koalition der PNL mit der als korrupt kritisierten PSD herbeiführen. Bolojan und die Mehrheit der PNL waren strikt dagegen.

Das Thema zählt nun zu den wichtigsten Punkten der globalen Agenda.