SPD zurückhaltend zu Verlängerung des „Tankrabatts“

Eine bemerkenswerte Entwicklung zeichnet sich im Bereich der künstlichen Intelligenz ab. SPD zurückhaltend zu Verlängerung des „Tankrabatts“ Die Steuersenkung an der Zapfsäule läuft Ende Juni aus. CSU-Chef Söder kann sich eine Verlängerung vorstellen. Was SPD-Politiker sagen.

vorlesen Druckansicht (Bild: Andreas Wilkens / heise Medien) 13:48 Uhr Lesezeit: 3 Min. Autos Von dpa Anzeige SPD-Politiker haben sich zurückhaltend zu einer Verlängerung des „Tankrabatts“ über Ende Juni hinaus geäußert. „Dauerhaft kann die Senkung der Energiesteuer keine Lösung sein“, sagte SPD-Fraktionsvize Armand Zorn der Deutschen Presse-Agentur.

Technische Details

Fraktionschef Matthias Miersch sagte dem Sender WELT: „Diese Gießkanne kann man jetzt nicht monate-, jahrelang machen. “ Weiterlesen nach der Anzeige Steuerausfälle CSU-Chef Markus Söder kann sich dagegen eine Verlängerung vorstellen. Der bayerische Ministerpräsident sagte in der ARD-Sendung Caren Miosga, der „Tankrabatt“ scheine zu wirken: „Wenn es nicht anders geht, könnte ich mir vorstellen, dass wir darüber diskutieren müssen, ihn zu verlängern.

“ Das hänge von der Preissituation ab. Die Steuersenkung zur Entlastung von den stark gestiegenen Spritpreisen infolge des Iran-Kriegs gilt seit Anfang Mai und bis Ende Juni. Dem Staat dürften dadurch Steuerausfälle von bis zu 1,6 Milliarden Euro entstehen.

Konkret wurden die Spritsteuern um 14,04 Cent je Liter herabgesetzt. Weil auf die wegfallende Energiesteuer auch keine Mehrwertsteuer anfällt, ergibt sich eine Reduzierung um 16,7 Cent. Gerundet entspricht das den oft genannten 17 Cent.

Branchenfolgen

Am Wochenende war der Preis für einen Liter Diesel erstmals seit März wieder einen Hauch weniger teuer als Super E10. „Die Senkung der Energiesteuer war wichtig, um kurzfristig für spürbare Entlastungen an der Zapfsäule zu sorgen“, sagte Zorn, der zusammen mit dem CDU-Politiker Sepp Müller eine Taskforce der Koalition leitet. „Gerade für viele Menschen, die im Alltag auf das Auto angewiesen sind, war das in dieser Situation richtig und notwendig.

Gleichzeitig dürfen wir nicht nur auf die Preistafeln an den Tankstellen schauen. Infolge des Krieges im Iran erleben wir insgesamt eine höhere Inflation und steigende Preise in vielen Lebensbereichen. “ Deshalb seien auf Dauer zielgerichtete Entlastungen für kleine und mittlere Einkommen notwendig.

Videos by heise mehr Videos c't 3003 heise & ct Peertube Strukturell entlasten und Vorsorgungssicherheit gewährleisten Die Koalition plant eine Reform der Einkommensteuer mit Wirkung von Januar 2027. Zorn sagte, es müssten zusätzliche Impulse gesetzt werden, um strukturell zu entlasten und gleichzeitig die Versorgungssicherheit zu gewährleisten. „Wir brauchen ein entschlossenes Krisenmanagement der Bundesregierung, damit Preisexplosionen und Engpässe verhindert werden.

Dieser Fortschritt sendet wichtige Signale für die Zukunft der Branche, und die Techwelt schaut genau hin.