Bundestag: Baukommission stimmt für Stopp von Neubau

Wichtige Entwicklungen prägen das Weltgeschehen. Großprojekt Baukommission stimmt für Stopp von Bundestags-Neubau Nun ist es offiziell: Der Bundestag zieht sich aus dem Projekt Luisenblock Ost II in Berlin zurück. Die Baukommission hat sich einstimmig dafür ausgesprochen. 43 Uhr Zur Merkliste hinzufügen Audio steht in Kürze zur Verfügung In Kürze bereit X.

com Facebook E-Mail Link kopieren Weitere Optionen zum Teilen X. com Facebook E-Mail Messenger WhatsApp Link kopieren Bild vergrößern Spree mit Reichtagsgebäude im Hintergrund Foto: Jens Kalaene / dpa-Zentralbild / dpa Dieser Artikel gehört zum Angebot von SPIEGEL+. Sie können ihn auch ohne Abonnement lesen, weil er Ihnen geschenkt wurde.

Die Einzelheiten

Es sollte eines der größten Neubauvorhaben des Bundestags werden: Der Luisenblock Ost II im Parlaments- und Regierungsviertel in Berlin. Doch das Parlament verabschiedet sich nun offiziell aus dem Projekt. Am Mittwochabend beschloss die Baukommission des Ältestenrats des Bundestags einstimmig den Ausstieg.

Dies erfuhr der SPIEGEL aus Kreisen der Bundestagsverwaltung. »Die Baukommission des Bundestages hat einstimmig beschlossen, sich vom Neubauprojekt Luisenblock Ost II zurückzuziehen. Die Anregung zu diesem Schritt kam aus den Fraktionen, um das Signal zu senden: Wir wollen sparen, wo wir können.

Der Bundestag will sich auf das konzentrieren, was am dringendsten ist: die Sicherheit und überfällige Sanierung der bestehenden Gebäude. Ich danke allen Fraktionen, dass wir diesen Weg gemeinsam gehen«, so ein Sprecher des Bundestags Nicht betroffen von dem geplanten Rückzug ist der Luisenblock Ost I, für den in Kürze die ersten Baumaßnahmen beginnen. Hier sollen unter anderem Bundestagsbüros und abhörsichere Tagungsräume entstehen, der Siegerentwurf für das Gebäude steht bereits seit Längerem fest.

Was Experten sagen

In das Gebäude ziehen Büros des Bundestags, die bislang in Berlin verstreut sind. Den Ausstieg aus dem Projekt Luisenblock Ost II hatten gegenüber dem SPIEGEL jüngst Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) und Vizepräsident Omid Nouripour (Die Grünen) gemeinsam angekündigt. Nouripour ist auch Vorsitzender der Baukommission.

Mehr zum Thema Knappe Kassen: Klöckner und Nouripour wollen Megaprojekt des Bundestags stoppen Von Severin Weiland Bundestags-Neubau: Teurer Tunnel Baumängel im Parlament: Warum riecht es im Bundestag oft so säuerlich, Herr Nouripour? Ein Interview von Severin Weiland Begründet wurde der Schritt unter anderem mit der knappen Kassenlage in wirtschaftlich schwierigen Zeiten. Aus Verwaltungskreisen hieß es, allein mit dem Rückzug des Bundestags könnten zum jetzigen Zeitpunkt »reine Baukosten« von »mindestens 600 Millionen Euro« eingespart werden.

Die Entwicklung hat international große Aufmerksamkeit erregt; diplomatische Kreise verfolgen sie genau.