Bundesregierung: Darum geht es im Koalitionsausschuss

Wichtige Entwicklungen prägen das Weltgeschehen. Bundesregierung : Darum geht es im Koalitionsausschuss Von Dietrich Creutzburg , Mona Jaeger , Eckart Lohse , Manfred Schäfers 01. 2026, 06:00Lesezeit: 5 Min. Ort des Geschehens: Der Koalitionsausschuss trifft sich im Kanzleramt in Berlin.

dpaKurz vor der Sommerpause will die Regierung den großen Wurf wagen – oder doch nicht? Die wichtigsten Fragen und Antworten. Zusammenfassung Anhören Merken Teilen Verschenken Drucken Zur App Am Mittwochabend trifft sich der Koalitionsausschuss.

Die Einzelheiten

Union und SPD könnten ihren Reformkurs fortsetzen – oder sich abermals verhaken. Warum ist das Treffen so wichtig? Das Treffen des Koalitionsausschusses am Mittwoch soll zugleich mehr und weniger Bedeutung haben als die sonstigen Begegnungen dieser Art.

Mehr, weil es eine der wenigen Phasen produktiver Harmonie dieser sonst vielfach öffentlich streitenden Koalition vor der parlamentarischen Sommerpause krönen soll. Vor einem Jahr waren die Koalitionäre nach ersten gemeinsamen Beschlüssen und einem anerkannten Auftritt von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) beim amerikanischen Präsidenten Donald Trump durch eine missglückte Richterwahl in einen Sommer des Missvergnügens und auf die abschüssige Bahn sinkender Umfragewerte gerutscht. Nun haben Union und SPD mit den Konsolidierungen der Kranken- und der Rentenversicherungen binnen weniger Wochen erstmals Reformen auf den Weg gebracht, wie Merz sie versprochen hatte.

Würde beim Treffen der Koalitionäre am Mittwoch eine Einkommensteuerreform mit erkennbaren Entlastungen beschlossen, könnte es diesmal ein vergnüglicherer Sommer werden. Deswegen spielt mancher die Bedeutung der Sitzung des Koalitionsausschusses jedoch schon vorab herunter: Falls die Ergebnisse doch nur mittelmäßig sind, soll dadurch der gute Eindruck einer funktionierenden Reformregierung nicht geschmälert werden. -Artikel häufiger in Ihren Suchergebnissen sehen F.

Was Experten sagen

bei Google bevorzugen Waren die Vorbereitungen diesmal besser? Das Treffen in der Villa Borsig vor einigen Wochen, bei dem es auch schon um Reformen ging, scheiterte auch wegen mangelnder Vorbereitung. Deshalb setzte man diesmal frühzeitig ein neues Gremium ein, die sogenannte Sherpa-Runde.

Sie besteht aus den Fraktionsvorsitzenden Jens Spahn (CDU) und Matthias Miersch (SPD), aus Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU), Finanzstaatssekretär Björn Böhning (SPD), Innenminister Alexander Dobrindt und Landesgruppenchef Alexander Hoffmann (beide CSU). Neunmal hat die Runde bis zum Treffen am Mittwoch zusammengesessen, oft bis in die späten Abendstunden. Offenbar ist das Vertrauen so groß, dass alle Themen auf den Tisch gelegt und diskutiert wurden.

So gelang es der Runde, für den Mittwoch ein Papier mit mehreren geeinten Punkten aufzusetzen. Diesmal sollten nicht nur Leitplanken beschrieben werden, wie für das Treffen in der Villa Borsig, sondern es sollte konkret werden. Zielsetzung: Deutschlands Wirtschaftskraft stärken.

Die Entwicklung hat international große Aufmerksamkeit erregt; diplomatische Kreise verfolgen sie genau.