News: AfD, Cem Özdemir, Grüne, Krankenkassen, Nina Warken

Wichtige Entwicklungen prägen das Weltgeschehen. Die Lage am Morgen Was Cem Özdemir über die AfD zu sagen hat, ist bedenkenswert Von Christoph Hickmann Heute geht es um die AfD und ihr Verständnis von Meinungsfreiheit, um den neuen Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg und eine Reform, die kaum jemand will. 42 Uhr Zur Merkliste hinzufügen X. com Facebook E-Mail Link kopieren Weitere Optionen zum Teilen X.

com Facebook E-Mail Messenger WhatsApp Link kopieren SPIEGEL bei Google bevorzugen Demokratie, ausgerechnetMan stelle sich vor, die Hells Angels würden einen Kongress zum Thema Gewaltfreie Kommunikation veranstalten. Oder Elon Musk würde ein Symposium zur gerechteren Verteilung des globalen Reichtums ausrichten. Klingt nicht so richtig glaubwürdig?

Die Einzelheiten

Naja, die AfD lädt heute zu einem »Demokratiekongress«. Bild vergrößern AfD-Chefs Alice Weidel und Tino Chrupalla: Unterstützung aus dem Ausland Foto: Andreas Gora / picture alliance Nein, das passt nicht so richtig zusammen, schließlich steht die AfD der liberalen Demokratie ungefähr so freundlich gegenüber wie einst Viktor Orbán. Womöglich sogar noch unfreundlicher (mehr hier ).

Aber vermutlich soll der Titel dieses Kongresses genau das leisten: bewusst provozieren, Aufmerksamkeit wecken, schließlich werden im Bundestag neben den Parteichefs Alice Weidel und Tino Chrupalla Teilnehmer wie der ehemalige Chef des Verfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, oder der Verleger Holger Friedrich erwartet. Was also ist von diesem Kongress zu erwarten? Meine Kollegin Ann-Katrin Müller, die sich mit der AfD hervorragend auskennt, wird sich davon ein Bild machen und hingehen.

»Die AfD verdreht gerne Dinge, in diesem Fall tut sie so, als sei sie besonders demokratisch«, sagt Ann-Katrin. Bei dem Kongress solle es vorrangig um Meinungsfreiheit gehen, die laut AfD bedroht sei – obwohl der Meinungskorridor breiter sei, als er es in den vergangenen Jahrzehnten war. »Und natürlich geht es auch ganz viel um Medien, etwa um die Frage, wie man den öffentlich-rechtlichen Rundfunk am besten abschaffen kann.

Was Experten sagen

« Unterstützung für all das hat sich die AfD mal wieder aus dem Ausland besorgt, dieses Mal aus Tschechien und Österreich. Der ehemalige tschechische Präsident Václav Klaus, mittlerweile bekannt als Unterstützer rechtspopulistischer und rechtsextremer Parteien in ganz Europa, soll eine Rede halten. Ebenso eine Abgeordnete der FPÖ.

Man kennt sich, man schätzt sich. Mehr Hintergründe hier: Die AfD ist laut einem Rechtsgutachten verfassungswidrig Ein Grüner, der nicht wie ein Grüner sprichtZur AfD fallen Cem Özdemir ein paar bemerkenswerte Sätze ein. Özdemir ist jetzt seit Mitte Mai Ministerpräsident von Baden-Württemberg und damit der zweite Regierungschef, den die Grünen auf Länderebene stellen.

Meine Kollegin Christine Keck und mein Kollege Roland Nelles haben ihn in einem SPIEGEL-Gespräch befragt. Zu seinem Amtsvorgänger Winfried Kretschmann (der Özdemir einen Stapel Krawatten geschenkt hat). Zu den Gefahren der Sozialen Medien.

Das Thema zählt nun zu den wichtigsten Punkten der globalen Agenda.